Wir, die Fraktion der Grünen Liste Plankstadt (GLP), setzen uns schon länger für das Neubaugebiet „Antoniusquartier“ ein (früher Bebauung Westende) und waren sehr zufrieden, dass nach Jahren auch endlich eine Mehrheit im Gemeinderat zustande kam.
Daraufhin wurde in vielen Sondersitzungen darüber diskutiert, wie die Richtlinien für die Vergabe der Baugrundstücke und das Auswahlverfahren bei Investoren für die Geschosswohnungsbauten aussehen könnten. Es wurde viel über bezahlbaren Wohnraum gesprochen und wie soziale Aspekte mit einbezogen werden können. Als es aber darum ging, die Punkte festzuschreiben, wurde es durchweg schwierig. Scheinbar versteht dabei jeder etwas anderes darunter.
Für uns waren aber folgende Kriterien immens wichtig:
- Wohnraum für Mehrgenerationen
- Bezahlbaren Wohnraum
- Behindertengerechtes Wohnen
- Wohnraum für Senioren
- Unterstützung von Alleinerziehenden
- Wohnraum für in Plankstadt Beschäftigte
Viele Punkte davon wurden in den Vergaberichtlinien berücksichtigt, dennoch hätten wir die Kriterien gerne anders gewichtet.
Bei den sozialen Kriterien stehen die Kinder im Vordergrund und werden mit bis zu 100 Punkten gewichtet, während Behinderung und Pflegebedürftigkeit mit nur max. 60 Punkten berücksichtigt werden. Wenn man generationenübergreifendes Wohnen fördern bzw. die Pflege daheim unterstützen möchte, dann müsste die Gewichtung für beide Bereiche gleich sein.
Und was hilft es, wenn in der Präambel der Vergaberichtlinien steht: „Die Gemeinde fördert generationenübergreifendes Wohnen“, wenn dann Pflegebedürftigkeit und Kinder nicht gleichermaßen gefördert werden.
Auch bei den ortsbezogenen Kriterien wird der Hauptwohnsitz in Plankstadt doppelt so hoch gewichtet wie die Arbeitsstelle in Plankstadt. Schon um kürzere Arbeitswege zu fördern, Autoverkehr zu vermeiden und dem Umweltschutzgedanken Rechnung zu tragen, müsste diese Gewichtung genau anders herum sein.
Das Gewerbegebiet in Plankstadt wurde und wird stark vergrößert, um höhere Gewerbesteuereinnahmen zu erhalten und damit den Gemeindehaushalt auf stabilere Beine zu stellen. Das ist auch vernünftig. Doch nach unserer Ansicht, sollten Personen, die hier eine Arbeitsstelle nachweisen können auch hier wohnen können.
Aus diesen Gründen sind wir zwar für das Neubaugebiet Antoniusquartier mussten aber die Vergaberichtlinien ablehnen.
Thomas Burger