Die Mitgliederversammlung der Grünen Liste Plankstadt (GLP) am 2. März im Gasthaus “Engel” war sehr gut besucht. Eingeladen hatte der Vorstand, um die Ereignisse der letzten Wochen Revue passieren zu lassen und um auf die Kommunalwahl am 7.Juni 2009 einzustimmen.
Mandatsrückgabe gefordert
Zunächst informierte Vorstandsfrau Sigrid Schüller über den Über- und Austritt von Winfried Wolf, die Gespräche, die mit ihm stattfanden sowie die gemeinsam veröffentlichte Erklärung von Vorstand und Gemeinderat Ulf-Udo Hohl zu den Vorgängen.
Die MV begrüßte die Stellungnahme und zeigte sich enttäuscht über das Verhalten von Winfried Wolf, das GLP-Mandat nicht zurück zu gegeben. Nach Auffassung der Versammlung habe er dieses Mandat nicht persönlich, sondern wegen der politischen Arbeit der GLP insgesamt erhalten. Der nun einzige Vertreter der GLP im Gemeinderat Ulf-Udo Hohl versicherte, die grünen und alternativen Inhalte der GLP, wie bisher, in die Kommunalpolitik einzubringen. Die Mitglieder sagten ihm bei der nun vermehrten Arbeit ihre Unterstützung und Entlastung zu.
Die “Schlüsselfrage”
In diesem Zusammenhang berichtete Ulf-Udo Hohl von einem Schreiben des Bürgermeisters. Wegen des Verlustes des Fraktionsstatus der GLP solle er nun die Schlüssel für das Rathaus zurückgeben. Er könne die für seine Tätigkeit als Gemeinderat relevanten Informationen während der regulären Öffnungszeiten des Plankstadter Rathauses erhalten, heißt es in dem ultimativen Schreiben von Hauptamtsleiter Thate und Bürgermeister Schmitt.
Diese Nicklichkeiten und kleinliche Schikane sorgten für Entrüstung und allgemeines Kopfschütteln und erinnerten langjährige Mitglieder an frühere Zeiten. Der Vorgang selber sei jedoch einmalig in der Plankstadter Kommunalgeschichte.
Die Mitglieder verurteilen in einer Entschließung einstimmig dieses diskriminierende Vorgehen gegenüber einem frei gewählten Gemeinderat und seiner Gemeinderatsarbeit. Die Grüne Liste werde alles tun, um den Rechtsgrundsatz auf Gleichbehandlung aller Gemeinderäte zu verteidigen.
Kandidatenzustimmung erneuert
Als nächster Punkt wurde die Vorbereitung der Kommunalwahl behandelt. Fairerweise mussten alle Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl über die veränderte Situation unterrichtet und ihre Zustimmung zur Kandidatur auf der Liste der GLP erneuert werden. Zufrieden stellten die Mitglieder fest, dass keine Kandidatur zurückgezogen wurde, und die GLP bei der nächsten Kommunalwahl erneut mit einer kompletten Liste antreten kann. Die Nominierung wird am Montag, den 23.03.2009 erfolgen.
Programmatische Schwerpunkte
Anschließend wurde diskutiert, wie die Entwicklung Plankstadts unter ökologischen und sozialen Aspekten aussehen könnte. Themen wie die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), die Ortsentwicklung und -sanierung sowie die Entwicklung zu einer familienfreundlichen Gemeinde werden im Vordergrund stehen.
Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, sich zu diesen Themen zu äußern, entweder über Mail unter info@gruenelisteplankstadt.de oder bei einem Besuch der montäglichen Zusammenkunft der GLP im Gasthaus Engel (ab 20.30 Uhr).
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