Landtag will die gesetzliche Regelungen ändern
Zu einem kommunalpolitischen Gespräch trafen sich Vertreter der Grünen Liste Plankstadt (GLP) mit dem grünen Landtagsabgeordneten Manfred Kern (MdL) im Restaurant “Aelia”.
Besonders die schon länger anhängige fraktionsübergreifende Debatte in der AG „Bürgerbeteiligung“ des Landtags war Gegenstand des Informations- und Meinungsaustausches. Wie sich herausstellte gibt es konkrete Vorschläge zur Reform und Erweiterung der Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf kommunaler und auf Landesebene. Wegen des Stillstands bei den Bürgerbegehren „Areal Adler“ und „Vollsortimenter“ (in der Jahnstraße) interessierte die Vertreter der GLP der aktuelle Stand der Beratungen im Landtag.
Beim Bürgerbegehren und beim Bürgerentscheid geht es dabei vor allem um die Senkung des Quorums und konkrete Möglichkeit der Bürger bei der Bauleitplanung Einspruch zu erheben. MdL Manfred Kern ließ sich über die Positionen der hiesigen Gemeinderatsfraktionen und des Bürgermeisters insbesondere beim Areal Adler unterrichten.
Wie zu hören war, sollten die Beratungen der AG “Bürgerbeteiligung” Ende des Monats abgeschlossen werden.
ho