Achtbares Wahlergebnis aber Mandatsverlust
Die letzte Mitgliederversammlung der GLP im Gasthaus “Engel” war geprägt vom Aufarbeiten der Kommunalwahl 1999. In seiner detailreichen Wahlanalyse stellte Gemeinderat Ulf-Udo Hohl heraus, daß das Wahlverhalten wesentlich von der Bundespolitik beeinflußt wurde. Der Einbruch der Grünen bei den Kommunal- und Kreistagswahlen in Baden-Württemberg reihe sich ein in eine Kette von Wahlniederlagen seit der Regierungsbildung 1998. Es zeige sich, daß auch bei Kommunalwahlen bundespolitische Aspekte und Stimmungen eine immer größere Rolle spielen würden. Dieser anhaltende negative Bundestrend berechtige zu der Frage, ob die Regierungsbeteiligung der Grünen noch Sinn mache. Die Bevölkerung habe den Eindruck, daß die Grünen zwecks Machterhalt alle Prinzipien und Visionen über Bord werfen.
Die Grüne Liste Plankstadt ( GLP ) erzielte unter diesen Umständen mit 8,75% ein achtbares Ergebnis, das die GLP vor allem mit ihrer kommunalpolitischen Arbeit gegen den Trend erreicht habe. Hohl: “Wir haben nur ein begrenztes Wählerpotential, das wir programmatisch ansprechen können. Und von diesem sind viele aus Protest gegen die Bundespolitik nicht wählen gegangen.” Die schwache Wahlbeteiligung von 56,9% spreche Bände. Allerdings habe der geringfügige Verlust von 1,4% ein Mandat gekostet. Dies liege daran, daß die GLP die einzige grüne oder grünalternative Organisation im weiten Umfeld sei, die in einer Gemeinde unter 10000 Einwohnern aktiv ist. Die Einwohnerzahl Plankstadts belaufe sich auf aktuell 9641. Dies habe zur Folge, daß anders als in Oftersheim, Brühl, Ketsch oder Eppelheim, wo 22 Mandate zur Verfügung stehen, in Plankstadt nur 18 zu vergeben sind. Da nütze es dann halt auch nichts, daß die GLP prozentual die geringsten Verluste aller grünen oder grün-nahen Organisationen zwischen Hockenheim und Eppelheim zu verzeichnen habe. Als bitter empfinde er es deshalb, daß mit Winfried Wolf ein profilierter Kommunalpolitiker das Mandat aus bundespolitischen Gründen verlor und nun zurecht enttäuscht sei.
Aber auch die politische Konkurrenz habe Federn lassen müssen. Bei der SPD betrage der Verlust 2,9%. Sie könne aber im Gegensatz zur GLP noch auf einen Sockel von traditionellen Stammwählern bauen. Optisch bleibe sie deshalb mit 5 Mandaten im Gemeinderat vertreten. Die CDU habe nur nach Prozenten, nicht aber an absoluten Stimmen zugenommen. Die über sechstausend Stimmen der CDU nahen “Jungen Liste”, die nicht mehr kandidierte, konnte die CDU trotz günstigem Bundestrend nicht auf ihrem Konto verbuchen. Als auffällig vermerkte Hohl, daß die Vertreterin des “organisierten Protestantismus” bei der “Damenwahl” keine Chance hatte und von Platz 7 auf Platz 10 durchgereicht wurde. Gewinnerin der Wahl sei eindeutig die Plankstädter Liste, die ihr Potential ausschöpfen konnte.
Was den neuen Gemeinderat anbelange, so meinte Hohl, daß der konservativ kommerzielle Block noch eindeutiger als bisher dominieren werde. Entscheidungen in allen wichtigen Fragen der Kommunalpolitik seien bei diesen Mehrheitsverhältnissen vorprogrammiert. Seine eigene Rolle als Vertreter der GLP im Gemeinderat definiere sich nach dem Wahlprogramm und den Wählern der GLP Liste. In der anschließenden Diskussion schloß sich Winfried Wolf im wesentlichen der Wahlanalyse an. Er gab jedoch zu bedenken, ob es Sinn mache, sich bei der gemeinderätlichen Arbeit zu viele Mühen aufzuerlegen und Zeit zu opfern. Er habe gerade bei der letzten Wahl den Eindruck gewonnen, daß es ausreiche, kurz vor der Wahl einige Sprüche und Wohltaten unter das Wahlvolk zu streuen, um gewählt zu werden. Das Wählervotum sei für ihn Anlaß sich vorerst aus der Kommunalpolitik zurückzuziehen. Der GLP und den sie tragenden Personen werde er aber auch weiterhin eng verbunden bleiben.
uhl