Ohne wirkliche Überraschung endete die Wahl, wie es eigentlich im Endergebnis zu erwarten war: eine Mehrheit für schwarz-gelb, und ansonsten durch die vorangegangene Große Koalition deutlich gestärkte – nicht mehr ganz so – kleine Parteien.
Die Grüne Liste freut sich natürlich sehr, über das hervorragende Ergebnis der Grünen – auch gerade hier in Plankstadt, wo die Grünen 2,5% hinzugewannen und damit erstmals ein zweistelliges Ergebnis bei einer Bundestagswahl erreichten. Unsere besondere Gratulation geht auch an den Kandidaten im Wahlkreis, Christian Köpp, der mit seiner offenen und sympathischen Art viel Zuspruch erhielt und so das Erststimmen-Ergebnis im Vergleich zur Wahl 2005 verdoppeln konnte, was er durchaus als persönlichen Erfolg für sich werten darf.
Aber auf die kommende Regierung blicken wir mit einiger Skepsis. Erinnern wir uns kurz an den Wahlkampf 2005, als Frau Merkel ganz klare neoliberale Akzente setzte und für diesen angekündigten Umbau der Republik vom Wähler ein klares ‘Nein’ präsentiert bekam.
Als Kanzlerin hat sie daher in diesem Wahlkampf auf ähnlich klare Aussagen verzichtet und bekam somit ihre Wunschkonstellation; sie hat also jetzt die Gelegenheit, das diesmal nicht Ausgesprochene, aber wohl kaum Vergessene, endlich umzusetzen. Es steht daher zu befürchten, dass insbesondere den Arbeitnehmern und sozial Schwachen schwere Zeiten bevorstehen. Für die meisten grünen Wähler wird besonders die Atompolitik der neuen Regierung kritisch sein.
Eines sagt das Ergebnis dieser Wahl mitnichten aus: nämlich dass es eine neoliberale Mehrheit in Deutschland gäbe. Wäre die SPD in der Lage gewesen, auch nur einen kleinen Teil der frustrierten und enttäuschten Nichtwähler zu mobilisieren, dann würden die Mehrheitsverhältnisse im neuen Bundestag ganz anders aussehen!
In diesem Sinne hoffen wir, dass die SPD in der Opposition neue Kraft schöpft und gemeinsam mit den Grünen und auch den Linken dem neoliberalen Umgestaltungswillen der Regierung energisch entgegentritt.
hg