Mitgliederversammlung der Grünen Liste Plankstadt (GLP) spricht sich für den Ankauf des Areals Adler durch Gemeinde aus
Schwerpunktthema einer gut besuchten Mitgliederversammlung der GLP im Gasthaus “Zum Engel” war das “Sanierungsgebiet Ortsmitte” und die zukünftige Nutzung des Areals Adler. Vorstandsmitglied Bernd Schmid-Auffarth eröffnete die Sitzung, gab die Tagesordnung bekannt und erteilte Stefan Klein das Wort. Klein referierte den zeitlichen Ablauf von der Aufnahme des Gebiets Ortsmitte in das Landessanierungsprogramm bis zur Konstituierung eines Sanierungsausschusses.
Die Finanzierungshilfe des Landes betrage 500.000 Euro, die im Wesentlichen in Modernisierungs- und Instandsetzungsarbeiten der Gemeinde fließen würden. Für privates Eigentum gebe es nur geringe Zuschüsse und steuerliche Vorteile.
In der Gemeinderatssitzung vom 27.09.2010 sei das Sanierungsgebiet festgelegt und die Zielsetzung der Sanierung besprochen worden. Lokale Schwerpunkte sind dabei das Areal Adler mit dem denkmalgeschützten Gasthof, das Rathaus mit Umfeld, der Wasserturm sowie öffentliche Verkehrsflächen wie die Kreuzung Waldpfad / Schwetzinger Straße, Kreuzung und Platzbereich Ladenburger Straße / Eisenbahnstraße.
Kleins abschließende Feststellung, dass seit dem Erlass des Regierungspräsidiums Karlsruhe ein gutes Jahr vergangen sei, ohne dass die Bevölkerung ausreichend und transparent über die angedachten Sanierungsmaßnahmen unterrichtet wurde, griff Gemeinderat Ulf-Udo Hohl auf. Da die Sanierung im öffentlichen Raum stattfinde vertrat er die Ansicht, dass die Bevölkerung insgesamt einbezogen werden müsse.
Die Bürgerbeteiligung sollte durch eine Bürgerversammlung hergestellt werden, auf der die bisherigen Planungsabsichten und Vorstellungen der Verwaltung und interessierte Kreise konkret dargelegt und erörtert werden sollen.
Durch eine vorgelagerte Informationsveranstaltung, die in diese Bürgerversammlung münden solle. müssten die Bürger auf den notwendigen Wissensstand gebracht werden. Vorschläge und Wünsche der Bürger sollten gesammelt und ausgewertet werden. Er halte ein solches Vorgehen für unabdingbar, da die Sanierung den Ortskern für Generationen prägen werde: “Über die wirtschaftlichen Erwägungen hinaus muss eine Identifikation der Einwohner mit ihrer Gemeinde erreicht werden.”
In der anschließenden Debatte zeigte sich, dass die MV hinsichtlich der Forderung einer Bürgerbeteiligung mit baldiger Bürgerversammlung sowie einer vorgeschalteten Informationsveranstaltung einer Meinung war.
Zur Forderung das Areal Adler allein durch die Gemeinde aufzukaufen und zu verwerten gab es divergierende Vorstellungen, die jedoch alle ihren Niederschlag in einer einstimmig verabschiedeten Resolution fanden: “Ankauf von Grund und Boden soll soweit es das Areal Adler betrifft allein durch die Gemeinde erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, muss die Gemeinde immer eine Mindestbeteiligung halten”
Im Anschluss wurde noch das GLP Fest an der Grillhütte am 4.06.2011 mit seinen kulinarischen und organisatorischen Notwendigkeiten besprochen.
ho
Pressebericht der GLP vom 30.05.2011