Anträge der GLP zum Haushalt 2016

Antrag 2: Sprachkurse für Flüchtlinge einführen

Für die Integration von Flüchtlingen ist das Erlernen der deutschen Sprache essentiell wichtig. Nur wer sich artikulieren kann, kann sich in unsere Gesellschaft integrieren und einbringen. Da wir aber nicht davon ausgehen können, dass alle Flüchtlinge einen Sprachkurs vom Bund / Land bezahlt bekommen und es durchaus zu langen Wartezeiten für die Berechtigten kommen könnte, möchte die GLP den Flüchtlingen einen Sprachkurs über die Gemeinde Plankstadt zukommen lassen.
In Kooperation mit der VHS-Schwetzingen können Sprachkurse angeboten werden. (Angebot siehe Anhang HA2_Angebot_DaF.pdf).

Um dies zu ermöglichen, sollen 6000 € in den Haushalt 2016 eingestellt werden. Damit können bis zu 40 Flüchtlinge an einem Sprachkurs teilnehmen.

Kosten: ca. 6.000 €

Antrag 3: Weg in Castelnau-Le_Lez-Park wiederherstellen

Der Verbindungsweg zwischen Neurott und Kantstraße entspricht nicht mehr den Anforderungen an die gewünschte Begehbarkeit.

siehe Dokumentation HA3_Spazierweg_Sanierung.pdf Kosten: ca. 1.500 €

Antrag 4: Gutachten beauftragen wegen Änderung der VRN-Waben

Die Fahrpreise im VRN (Verkehrsverbund Rhein-Neckar) richten sich nach der Anzahl der durchfahrenen Zonen (sog. Zonentarif). Plankstadt ist in Bezug auf Fahrten nach Heidelberg gegenüber Nachbargemeinden benachteiligt da es der Zone 124 (Schwetzingen) zugeordnet wurde. So ist bei Fahrten mit dem Bus in die Großwabe Heidelberg ein Fahrschein (oder eine Zeitkarte) für 3 Zonen zu lösen. Schriesheim (gleiche Entfernung von HD-Stadtmitte wie Plankstadt) benötigt für die gleiche Strecke nur ein 2-Zonen-Ticket.

Sofern Plankstadt tarifmäßig vom VRN direkt auf die Zonengrenze 124/135 verlegt würde, könnte der 2-Zonen Tarif (Großstadttarif) nach Heidelberg zur Anwendung kommen. Für Fahrten von Plankstadt nach Schwetzingen bzw. in Richtung Mannheim oder Karlsruhe blieben dabei die bestehenden Tarife unverändert.

Der VRN hat mit Schreiben vom 14.08.2014 an die Gemeindeverwaltung Plankstadt, Herrn Müller, mitgeteilt, dass die tarifmäßige Verlegung der 4 Plankstädter Haltestellen auf die Zonengrenze 124/135 grundsätzlich möglich wäre. Der VRN werde jedoch mögliche Mindereinnahmen von der Gemeinde einfordern. Da der VRN keine Tarifkalkulation für die Buslinie Schwetzingen-Plankstadt-Eppelheim vorliegen hat, fordert er die Untersuchung durch einen unabhängigen Gutachter (Verkehrswissenschaftler). Die Kosten für eine solche Untersuchung sollen sich – nach VRN Angabe – zwischen 2000 und 5000 € bewegen und wären vom Veranlasser (Gemeinde Plankstadt) zu tragen.

Haushaltsantrag: Die Verwaltung wird ein Gutachten in Auftrag geben. Dabei wird untersucht, ob und in welcher Höhe dem RNV durch die geforderte Tarifänderung Verluste entstehen.

Kosten: ca. 5.000 €

Antrag 5: mobiles Geschwindigkeitsmessgerät beschaffen

Auf Plankstadts Gemeindestraßen wird nach wie vor zu schnell gefahren. Die Geschwindigkeitskontrollen mit einem Meßfahrzeug können nur an wenigen Stellen in der Gemeinde durchgeführt werden.

Mit einem modernen, mobilen Gerät (Radarpistole) sind auch Geschwindigkeitsmessungen in der Schwetzinger / Eppelheimer Straße möglich, dort wo die Bürger am meisten zu leiden haben.

Zudem können Geschwindigkeitsmessungen auch zu anderen Tageszeiten vorgenommen werden, denn das „Miet-Meßfahrzeug“ steht nur zwischen 9 bis 17 Uhr zur Verfügung.

Geräte gibt es von unterschiedlichen Herstellern (als Beispiel siehe Anlage HA5_leivtec_geraet.pdf)

Kosten: ca. 20.000 € Geräte + Ausbildung am Gerät

Antrag 6: Alte Obstsorten in der Feldflur kartieren

Die GLP unterstützt den Haushaltsantrag der Agenda 21. siehe Anlage HA_Obstsorten.pdf

Antrag 7: „Blühendes Plankstadt“

Die GLP unterstützt den Haushaltsantrag der Agenda 21. siehe Anlage HA_dauerbluehende_Pflanzen.pdf

für die Grüne Liste Plankstadt am 5.02.16, Sigrid Schüller