Die Grüne Liste Plankstadt (GLP) kritisiert deutlich, dass der Gemeinderat ihren Antrag auf Livestream-Übertragungen und digitale Zuschaltung von Ratsmitgliedern mehrheitlich abgelehnt hat. Zustimmung kam ausschließlich von den Grünen – für die GLP ein „rückwärtsgewandtes Signal“, das der Entwicklung der Gemeinde schade. Während die GLP in Livestreams einen „echten demokratischen Fortschritt“ sieht, verwiesen die anderen Fraktionen vor allem auf rechtliche Bedenken und ein angeblich geringes Zuschauerinteresse. Aus Sicht der GLP seien diese Argumente jedoch nicht haltbar. Transparenz statt Abschottung Die Grünen betonen, dass Demokratie Offenheit brauche. „Unsere Demokratie lebt von Transparenz“, so die Fraktion. Ein Livestream ermögliche Bürgerinnen und Bürgern, Entscheidungen und Debatten nachzuvollziehen – inklusive Argumenten, Abwägungen und Verantwortlichkeiten. Die ablehnenden Fraktionen hingegen sähen keinen Mehrwert und bezweifelten, dass genügend Menschen zuschauen würden, während gleichzeitig Sorgen vor unvorteilhaften Videomitschnitten geschürt würden. Politik zugänglich statt exklusiv Auch beim Thema Barrierefreiheit gehen die Positionen auseinander. Für die GLP ist klar: Viele Menschen – Berufstätige, Pendler, ältere oder eingeschränkte Personen – können abends nicht im Ratssaal erscheinen. Ein Livestream würde Politik „endlich für alle sichtbar“ machen. Die Gegner halten Präsenz vor Ort jedoch weiterhin für ausreichend. Vereinbarkeit statt Ausschluss Besonders scharf kritisiert die GLP den Widerstand gegen digitale Zuschaltung. „Wer Kommunalpolitik stärken will, muss sie mit dem Alltag vereinbar machen“, heißt es. Online-Teilnahmen würden Ratsmitgliedern ermöglichen, trotz Betreuungssituationen, Krankheit oder beruflicher Verpflichtungen präsent zu bleiben. Die ablehnenden Fraktionen bestehen dagegen auf der klassischen Präsenzform. „Dabei geht es nicht um Ersatz, sondern um sinnvolle Ergänzung“ erklärt Felix Felbel. Modernisierung statt Stillstand Die Grünen verweisen auf zahlreiche Kommunen, die digitale Zugänge längst erfolgreich nutzen. „Plankstadt darf hier nicht den Anschluss verlieren – besonders, wenn wir junge Menschen für Demokratie begeistern wollen“, sagt Viviane Reize. Die Gegner argumentierten hingegen, die Technik sei unnötig oder zu komplex. „Eine verpasste Chance“ Für die GLP bleibt die Entscheidung des Gemeinderats unverständlich. „Wir bedauern sehr, dass der Gemeinderat diesen Schritt nicht gehen wollte“, so Fraktionssprecher Thomas Burger. Die GLP will dennoch weiter für eine moderne, offene und bürgernahe Kommunalpolitik kämpfen – auch wenn sie diesmal alleine standen.
„Vertane Chance für Transparenz und moderne Kommunalpolitik“
