Gehalten am 9. Mai 1998 an der Grillhütte in Plankstadt von Ulf-Udo Hohl, Gemeinderat der GLP
Als sich am 29. April 1983 im Keglerraum der Mehrzweckhalle Plankstadt die “Grüne Liste Plankstadt ” formierte, dachte sicher niemand daran, daß dieses Unternehmen bisher 15 Jahre halten würde.
Die damalige allgemeine Übereinkunft war lediglich zur Gemeinderatswahl 1984 anzutreten. Ein Vorhaben, das über das damalige Regionalmagazin “rund-um” nicht nur für Plankstadt propagiert wurde und zu einigen Gründungen von Grünen Listen und Grünen Ortsverbänden der Partei die GRÜNEN führte.
Programmatische Ansätze gab es in Plankstadt reichlich, dominant war jedoch der politische Idealismus etwas grundlegend zu ändern, Spontanität und eine gesunde Portion Naivität , um sich auf solch ein Wagnis einzulassen.
In Plankstadt ließen die unterschiedlichsten Strömungen die Gründung eines GRÜNEN Ortsverbandes nicht zu. Im Gegenteil selbst die Namensgebung “Grüne Liste” war heiß umstritten.
Die Gründung der GLP in Form eines Vereins erfolgte, weil die neuen sozialen Bewegungen, keine eigenständigen Organisationsformen hervorgebracht haben. Partei und Verein sind Organisationsformen der sich entwickelnden bürgerlichen Gesellschaft des 19.Jahrhunderts. Partei oder Verein war die Frage. Die Gründungsmitglieder der GLP entschieden sich mehrheitlich für den Verein als Mittel zur Ausübung freier basisdemokratischer Debatte und Entscheidung.
Vor einigen Tagen hatten wir im Gasthaus “Adler” eine ausgezeichnete Veranstaltung “Die Revolution von 1848/49 am Unteren Neckar” zum 150 jährigen Gedenken an die gescheiterte Badische Revolution abgehalten. Einer ihrer Wortführer Gustav Struve beschrieb den Verein als “Selbstorganisation des entmündigten Volkes, als Aufschrei gegen den Ausschluß von den Staatsgeschäften”.
Auch wenn heute der Verein die juristische Form wirtschaftlicher, politischer und gesellschaftlicher Organisation schlechthin ist, kam bei der Gründung der GLP dieser radikaldemokratische Ansatz, in der bewegten Phase der Anti-AKW und Friedensbewegung deutlich zum Tragen. Der Widerstand gegen verkrustete Zustände sowie der Glaube an die Veränderbarkeit der Welt und des Menschen waren die Voraussetzungen für die Arbeit eines zweckgerichteten kommunalpolitischen Vereins. Deshalb ist die notwendige demokratische Konfrontation aber auch das Angebot der Kooperation in Form sachgerechter kommunalpolitischer Alternativen, Wesensmerkmal GRÜNER Kommunalpolitik, wie sie die GLP verstand und versteht.
Daß dieser Ansatz erfolgreich und alternativ war, spürten wir bald an der starken Unruhe und der wütenden Reaktion unserer politischen Gegner aller Couleur. Dies verschärfte sich noch, als es der GLP gelang 1984 einen ersten Sitz im Gemeinderat zu erringen. Mit allen Mitteln wurde versucht uns nun zu isolieren (Straßenfest, Vereinsvertreterbesprechung), auszugrenzen, rechtlos und mundtot zu machen (Zensur im Mitteilungsblatt, Schaukastenverweigerung).
Wir blieben dennoch widerborstig und kreativ. Unter dem Motto “ökologisch und sozial” entwickelten wir eine umfangreiche Programmatik, wie auf den aufgestellten Schautafeln hier zu sehen ist (Sozialpolitik, Verkehr, Historischer Ortskern, Solidarität mit der 3.Welt).
Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich meinem Kollegen Gemeinderat Winfried Wolf danken, der sich in dieser Situation als “Einzelkämpfer” zu behaupten wußte und damit einen Grundstein für die weitere Arbeit im Gemeinderat gelegt hat.
1994 errangen wir einen zweiten Sitz im Gemeinderat.
Geschenkt wurde uns nichts.
Wir haben uns durch Beharrlichkeit, Überzeugungsarbeit und Fleiß, Ansehen erworben. Eine Kurskorrektur der anderen Parteien uns gegenüber war nur eine Frage der Zeit, begünstigt auch durch Veränderungen der politischen Großwetterlage.
Der Bürgermeisterwechsel der mit einigen Hoffnungen und Veränderungen verbunden war, hat in seinem Gefolge zu einer sichtbaren Wende geführt. Die GLP erhielt Fraktionsstatus im Gemeinderat und damit die formelle Gleichstellung, die sie sich materiell vor Gericht erstritten hatte. Die jahrzehntelange Phalanx der Großen Rathauskoalition löste sich in einigen Fragen zugunsten punktueller, aber nicht unwesentlicher Koalitionsmöglichkeiten auf. Dies gilt vor allem für die SPD.
Die GLP ist als politische Formation akzeptiert und hat ihren festen Stellenwert in der Gemeinde. Eine Entwicklung, die sich auch in der Berichterstattung der Medien über unsere Aktivitäten niederschlägt.
Das Verhältnis der GLP zur Partei Die GRÜNEN, hier Kreisverband Hardt, läßt sich seit der Gründung der GLP bis heute mit kritischer Solidarität umschreiben. Dennoch ließ und läßt uns die Entwicklung von BÜNDNIS 90 / GRÜNE nicht gleichgültig. Die GLP hat sämtliche Kreistags-, Landtags- und Bundestagswahlkämpfe der GRÜNEN seit 1983 in unserer Region tatkräftig und personell mitgestaltet und mitgetragen.
Das GLP Mitglied Rita Wolf sitzt als Kreisrätin im Kreistag des Rhein-Neckar Kreises. Die GLP wird B 90/ GRÜNE und im Wahlkreis die GRÜNE Kandidatin Dr. Angelika Köster-Loßack auch bei der anstehenden Bundestagswahl 1998 aktiv und wie immer verläßlich unterstützen.
Die Bundestagswahl 1998 wird für die GRÜNEN, ob mit oder ohne Regierungsbeteiligung, eine Schicksalswahl werden. Zur Landtagswahl 1988 drückte die GLP ihr Verhältnis zur Partei B 90/ GRÜNE dahingehend aus: “Die GLP wird keine neue Partei alten Typs unterstützen.” Diese Aussage scheint mir aktueller zu sein als je zuvor. Nach dieser positiven Bilanz und dem kleinen Ausblick auf das Kommende möchte ich nicht versäumen dem amtierenden Vorstand der GLP, an der Spitze Sigrid Schüller, Bernd Schmid-Auffarth und Hans Peter Geiser für die gute Zusammenarbeit, ihr organisatorisches Geschick und den politischen Spürsinn zu danken. An die Mitglieder appelliere ich : seid wachsam, regt Euch und feiert die Feste, wie sie fallen. In diesem Sinne wünsche ich einen schönen 9.Mai 1998.
ULF- UDO HOHL