Die aktuelle Haushaltslage von Plankstadt sieht sehr gut aus. Hohe Rücklagen, wenig Schulden, ausgeglichener Haushalt. Doch Vorsicht, wie kommt es zu einer solchen hohen Liquidität? Es sind nicht die Einnahmen aus Einkommenssteuer und Gewerbesteuer oder sonstigen erwirtschafteten Einnahmen.
Die aktuelle Haupteinnahmequelle ist der Verkauf von Baugrundstücken. Ob in einem Gewerbegebiet oder in einem Wohngebiet. Wir können uns glücklich schätzen, dass wir gemeindeeigene Grundstücke haben, die wir zu einem Baugebiet ausweisen können, dennoch ist diese Geldquelle endlich. Diese neuen Baugebiete kosten der Gemeinde immer Geld an Unterhaltung, Wartung, Beleuchtung, Bewässrung und Reparaturen. Je größer eine Gemeinde ist, je mehr Mitarbeiter benötigen wir in der Verwaltung. Natürlich werden aktuell auch die Erlöse der Grundstücksverkäufe dringend benötigt. Wir haben aktuell ein riesiges Investitionsvolumen.
Zum Beispiel:
– Straßensanierungen
– Ersatzbau Mehrzweckhalle und Erwin-Senn Halle
– Rathaussanierung und -neubau
– Sanierung Lehrschwimmbecken
– Erschließung Neubaugebiete
uvm.
Was der GLP in dieser Berechnung fehlt ist die nachhaltige Bewirtschaftung. In Plankstadt muss auch in Zukunft deutlich nachhaltiger und überlegter investiert werden. Dieses Vorgehen könnte so aussehen, dass bei Erschließungen in den Neubaugebieten die Gemeinde nicht alles verkauft, sondern sich selbst Werte schafft die nachhaltigen Erträge erzielen. Werte schaffen ist hier unser Motto. Dies ist in der Vergangenheit gelungen. Gute Beispiele hierfür sind das rentierliche neue Adler-Dienstleistungsgebäude, der geförderte Erwerb des Sparkassengebäudes, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung oder der Kauf eines Mehrfamilienhauses für 1,3 Mio. Euro.
Warum muss dies so sein?
Die Gemeinde muss im Interesse der nachfolgenden Generationen wirtschaften und kontinuierlich Einnahmen erzielen. Wir können nicht nur auf mögliche Gewerbe- bzw. Einkommenssteuereinnahmen vertrauen. In den vorhandenen und gerade erschlossenen Neubaugebieten und auch in zukünftigen Neubaugebieten müsste die Gemeinde eigene Investments tätigen, um diese Werte zu erhalten und laufende Einnahmen zu tätigen. Dies ist wahrscheinlich nur zu erreichen, wenn man eine eigene Wohnungsbaugesellschaft gründet und als Unternehmen wie bei der Wasserversorgung auf dem Markt auftritt. Im Interesse unserer Kinder, Enkel und Urenkel gilt ein solches Vorgehen aber als dringend nötig. Die Beispiele der Nachbargemeinden machen dies wunderbar deutlich. Daher appellieren wir hier ein Umdenken. Ein Einfaches „weiter So“ darf es nicht geben, das geht zu Lasten der nächsten Generationen und irgendwann sind die Flächen verbraucht.
Haushaltsanträge
Die GLP stellte in diesem Jahr auch einige Haushaltsanträge, auch wenn aktuell die Belastung der Verwaltung hoch ist. Daher appellieren wir auf eine Zeitweise Erhöhung der Mitarbeiter in der Verwaltung, um den Berg von Aufgaben abarbeiten zu können. Es gibt sehr viele Themen in Plankstadt die angegangen werden sollten und müssen, bei denen wir aus personellen Gründen ausgebremst werden. „Plankstadt kann mehr!“
Die Grüne Liste Plankstadt (GLP) hat für den Haushalt 2021 ein rundes Paket von Anträgen geschnürt. Der Fokus der Anträge liegt in diesem Jahr auf dem Thema Bildung und Schulen. Gerade in Pandemiezeiten spielt die Schulsozialarbeit und Digitalisierung der Schulen eine wichtige Rolle. Hierzu muss die Gemeinde als Schulträger von zwei Grundschulen ihren Beitrag leisten. Aus diesem Grund möchte die GLP Gelder im Haushalt für eine Aufstockung der Planstelle der Schulsozialarbeit und für weitere Tablets bereitstellen.
Auch Anträge zur Verkehrswende kommen bei der GLP nicht zu kurz: So erneuert die GLP in einem Antrag ihre Forderung aus letztem Jahr, Gelder für die Erstellung eines Verkehrskonzepts bereitzustellen. „Schon beim „Bürgerforum Plankstadt 2040“ (Bürgerbeteiligung zum städtebaulichen Gemeindeentwicklungskonzept) wurde deutlich, dass die Erstellung eines Verkehrskonzeptes für viele Mitbürgerinnen und -bürger als vordringlich eingestuft wird. Darüber hinaus beantragen wir erneut die Teilnahme an der kommunalen Fußverkehrsförderung sowie eine weitere Planstelle im Ordnungsamt, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. Um den Fahrradverkehr in Plankstadt zu fördern, möchte die GLP weitere Fahrradwege in Plankstadt bauen.
Zur Förderung von Künstler*innen bringt die Grüne Liste ihren Antrag ein: Kunst in Zeiten von Corona – Kunst im öffentlichen Raum: „Die Gemeinde beauftragt im Jubiläumsjahr 2021 einige Street-Art-Künstler, große eintönige Wände in Plankstadt in ein Kunstwerk zu verwandeln“, heißt es im Antrag der GLP.
Des Weiteren fordert die GLP ein Begrünungskonzept, aus dem hervorgeht, inwieweit zusätzliche Begrünung in der Ortsmitte nicht nur das Ortsbild zur 1250-Jahr-Feier verschönert, sondern auch für besseres Klima sorgen kann. Dazu kann Begründung von Fassaden und Garagen beitragen.
Zur Vermeidung von Einwegabfall möchte die GLP ein Pfandsystem mit Mehrwegverpackungen für Plankstädter Geschäfte, Restaurants und Lieferdienste einführen. Nach Vorstellungen der Grünen Liste beschafft die Gemeinde Mehrwegverpackungen für Metzgereien, Bäckereien, Restaurants und Lieferdienste und stellt diese kostenlos den Geschäften zur Verfügung. Diese sollen dann gegen ein geringes Pfand an die Kund*innen ausgegeben werden und wieder eingetauscht werden können.
Die GLP ist sich bewusst, dass diese Anträge auch eine gewisse Herausforderung bedeutet – das nicht nur von der Verwaltung gestemmt werden kann. Die Entwicklung unsere Gemeinde ist immer eine Gemeinschaftsanstrengung aller, der Verwaltung, Gemeinderat aber auch von den Bürgerinnen und Bürger.
Am Ende möchten wir uns bei der Verwaltung bedanken. Das Jahr 2020 war kein einfaches. Viele Ressourcen wurden zur Bekämpfung der Pandemie eingesetzt. Die Verwaltung ist sehr engagiert bringt viel voran. Mit einer zeitlich begrenzen personellen Aufstockung, würde die notwendige Entlastung für die Verwaltungsmitarbeiter kommen.
Thomas Burger für die GLP