Die GLP hatte zum Thema „Atompolitik – Wie geht es weiter?“ eingeladen. Als Referentin konnte die atompolitische Sprecherin der Grünen, Sylvia Kotting-Uhl, gewonnen werden, die informativ und lebendig über den Prozess der Endlagersuche sprach.
Zunächst begrüßte GLP-Vorstand Knut Doll die Gäste und gab einen kurzen Überblick über die Historie der Atomenergie in Deutschland. Manfred Kern, MdL der Grünen, berichtete über den überraschenden Ausstieg aus dem Ausstieg des Ausstiegs nach dem GAU von Fukushima vor fünf Jahren.
Anschließend kam die grüne MdB, Sylvia Kotting-Uhl, zu Wort. Sie ist Mitglied der Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“, die Kriterien für die Endlagersuche erarbeitet. „Die Chance für einen gemeinsamen Neuanfang der Endlagersuche wurde durch die grün-rote Landesregierung in Ba.-Wü. ermöglicht.“, so Kotting-Uhl.
Sie berichtete über die Arbeit der 33-köpfigen Kommission, die sich aus Wissenschaftlern, Landes- und Bundespolitikern und Vertreter/innen der Zivilgesellschaft (Gewerkschaft, Kirchen u. Umweltverbänden) zusammensetzt.
Kotting-Uhl zählte einige Grundprinzipien des Verfahrens wie nationale Verantwortung u. Verursacherprinzip auf, wonach radioaktiver Müll in Deutschland zu lagern ist und nicht exportiert werden darf.
Des weiteren soll im Gegensatz zu Asse eine Rückholbarkeit der Einlagerung möglich sein, entweder weil Sicherheitsbedenken entstanden sind, oder weil eine bessere Methode zur Entsorgung entwickelt wurde.
Zudem entwickelt die Kommission ein Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung (Infos und live-stream unter https://www.bundestag.de/endlager).
Angesprochen wurde auch das mehrmalige Vertagen des Konzernnachhaftungsgesetzes (Rückstellungen für Rückbau und Entsorgung des Atommülls) durch die Große Koalition. Hier dürfe sich die Union und SPD nicht zum Komplizen der Atomkonzerne machen und diese aus der Verantwortung entlassen, so Sylvia Kotting-Uhl.
Zum Dank für ihren Vortrag erhält die grüne Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl (re.) einige lokale Produkte.
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