Gegner der B535 für Regierungs- und Politikwechsel in Bonn

Informations- und Festveranstaltung am "Zeitzeloch" - Besucherinteresse wie noch nie

Unter dem Motto "B535 Nie! -- Verkehrswende jetzt!" führte das "Aktionsbündnis gegen die B535", bestehend aus dem Naturschutzbund (NABU) Schwetzingen, dem BUND Schwetzinger Hardt, der Grün-Alternativen Liste Schwetzingen (GAL) und der Grünen Liste Plankstadt (GLP), seine diesjährige Informations- und Festveranstaltung am "Zeitzeloch" in Plankstadt durch.

Ein grauer regnerischer Morgen verlangte dem Veranstalter, einiges an Zuversicht ab, um unverdrossen das Festgelände mit seinen Informations- und Verpflegungsständen aufzubauen. Nachdem aber um die Mittagszeit sich die Sonne zeigte, waren alle Zweifel verflogen und die Strapazen vergessen. Das Festgelände füllte sich zusehens und mit der Diskussionsveranstaltung zwischen der Bundestagsabgeordneten Dr. Angelika Köster-Loßack von Bündnis90/Grüne und dem SPD Bundestagskandidaten Lothar Binding steuerte die Veranstaltung einem ersten Höhepunkt zu.

Gemeinderat Ulf-Udo Hohl (GLP) begrüßte namens des Aktionsbündnisses die zahlreichen Besucher. Sein besonderer Gruß galt neben Dr. Angelika Köster-Loßack MdB (links) und Lothar Binding (rechts), dem Regionalgeschäftsführer des BUND, Alfons Buchtela, dem Vorsitzenden der Bürgervereinigung B 37z, Dr. Klaus Lehmann, der Vorsitzenden der SPD Plankstadt Jutta Schneider und Gottfried Türk vom Ökofond der Grünen. In seinem Grußwort lobte Türk die seit Jahren gute Arbeit des Aktionsbündnisses, sprach sich dafür aus den Widerstand gegen die B535 fortzuführen und wünschte dem Veranstalter das notwendige Durchhaltevermögen. Der Ökofond, der mit Abgaben grüner Bundestagsabgeordnten, nicht parteigebundene Initiativen unterstützt, stellte erstmals einen ansehnlichen Betrag zur Finanzierung des "Zeitzeloch-Festes" zur Verfügung. 

politische Diskussion

In der anschließenden Diskussion, die von Ulf- Udo Hohl moderiert wurde, bezeichnete dieser die "Open-air"-Diskussion als ein Novum im Wahlkampf und bat die Grüne Abgeordnete und den SPD Kandidaten keine "Koalitionsdiskussion" zu führen, sondern deutlich "Farbe" zu bekennen.
Auf seine erste Frage, ob ein Regierungswechsel zu SPD / Grüne nur einen Macht- oder auch Politikwechsel bedeuten würde und welche Auswirkungen dies auf die allgemeine Verkehrspolitik hätte, sprach sich Lothar Binding entschieden gegen eine Große Koalition aus, mahnte jedoch bei den Grünen die Regierungsfähigkeit an. Eine "rotgrüne Perspektive" speziell auch eine Kooperation zwischen ihm und Köster-Loßack, ist für ihn gut vorstellbar. Er und die SPD verträten eine Verkehrspolitik, die auf die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer abziele. Die Bahnverbindungen zwischen den Ober- und Mittelzentren Mannheim, Heidelberg und Schwetzingen seien zu stärken. Dies erfordere ein Umdenken.
Dr. Angelika Köster-Loßack sah gleichermaßen die Chance zu einem Politikwechsel nur über eine rotgrüne Koalition zu verwirklichen und betrachtet die Grünen als eine Kraft, die eine Energiewende und neue Arbeitsplätze schaffen könne. Die Grünen und sie ständen für eine Verkehrswende, die allen Mobilität gewährleisten solle und dies auch auf dem Lande. Hier sei eine zweite Bahnreform zu realisieren, die eine bürgernahe Flächenbahn schaffen, den Abbau auch des Gütertransports per Bahn stoppen und die Kapazität der Schiene insgesamt vergrößern solle. Die neue Verkehrspolitik des Grünen Programms "Zukunfstfähige Mobilität" erfordere Investitionen, die Arbeitsplätze schafften und über eine ökologische Steuerreform zu finanzieren seien.

Ganz konkret wurde es, als Hohl die Frage stellte, ob es vorstellbar scheine, daß das lauschige Plätzchen am "Zeitzeloch", auf dem das Fest stattfand und das eigentliche Biotop, nach dem Willen der Straßenplaner unter einer vierspurigen Betonplatte begraben würde und was eine solchen brutalen Eingriff in Natur und Umwelt rechtfertigen könnte.
Binding konnte sich zwar das Zubauen des lauschigen Plätzchens nicht vortsellen, andererseits gäbe es viele "Aber", die am Schluß nur den Bau einer zweispurigen B535 zuließen. So entstünden zum einen Straßenstücke der B535 abseits des hier geplanten Abschnitts Schwetzingen/Plankstadt, zum anderen hinge die Fortführung der Straßenbahn von Heidelberg/Eppelheim über Plankstadt nach Schwetzingen an der Realisierung der B535. Deshalb sei die SPD für den "Kompromiß" der Zweispurigkeit.
Köster-Loßack hielt dem entgegen, eine Straßenbahn könne selbstredend ohne eine B535 Autobahn gebaut werden, der brutale Eingriff in die Natur sei in keiner Weise gerechtfertigt: "Ich kann mir weder eine zwei- noch eine vierspurige B535 hier vorstellen."

Ulf-Udo Hohl wollte dann wissen, weshalb Schwetzingen immer noch auf ein solches vierspuriges Projekt versessen sei, wenn doch die Kleinstadt über mehrere Autobahnanschlüsse verfüge und wie die ökologischen Vorteile einer zweispurigen Straße aussehen sollten.
Binding meinte ökologisch sei die Straße an sich nicht vertretbar, wie Umgehungsstraßen überhaupt. Realistisch gesehen aber sei das Umdenken schwierig, die "ökologischste" Lösung bestehe deshalb in einer zweispurigen B535. Vor 10 Jahren hätte die SPD die zweispurige Variante noch nicht befürworten können, in der jetzt entstandenen Situation bestehe diese Möglichkeit.
Köster-Loßack sah die Gründe für das Bestehen auf der B535 Planung im politischen "Schwetzinger Filz", der über die CDU Parteischiene eine Lobby Politik in Bonn betreibe.
Wenn es möglich gewesen sei selbst den milliardenschweren "Schnellen Brüter" in Kalkar zu verhindern, dann sei dies auch bei der B535 möglich.

Abschließend fragte Hohl, ob es möglich sei den Bundesverkehrswegeplan dahingehend zu ändern, daß die B535 aus dem "vordringlichen Bedarf" herausgenommen werde, um in einem "Generalverkehrsplan" für Schwetzingen, Plankstadt und Oftersheim, Modelle einer Verkehrslenkung zu finden, welche die B535 überflüssig machen.
Lothar Binding zeigte sich froh, daß das Geld für den Bau der Straße fehle und möchte die B535 in zweispuriger Form in den Bundesverkehrswegeplan aufnehmen. über die danach zu realisierende Straßenbahn seien öffentlicher und Individualverkehr zu verbinden.
Köster-Loßack setzte sich für ein Moratorium ein, um faire Wettbewerbsbedingungen zwischen den einzelnen Verkehrsträgern erst herzustellen. Einem Generalverkehrsplan der drei Gemeinden stand sie positiv gegenüber, da durch den in der Region versammelten Sachverstand die Straßenbahn auch ohne B535 verwirklicht werden könne. Sie verlieh ihrer Hoffnung Ausdruck, daß dies durch einen Politikwechsel in Bonn gelinge und vielleicht gebe es auch einmal in naher Zukunft einen Machtwechsel in Schwetzingen.

Die einstündige Diskussion wurde mit großem Beifall aufgenommen. Die Besucher konnten leider nicht zu Wort kommen, da Lothar Bindung zu einer anderen Verpflichtung eilen mußte. 

Exkursion durch die grüne Lunge "Zeitzeloch"

Witterungsbedingt konnten Andre Baumann und Dr. Uta Erichsen vom NABU Schwetzingen nur eine Exkursion anbieten, die auch dieses Jahr wieder auf großes Interesse stieß. Das "Zeitzeloch" ist im Biotopverzeichnis des Rhein-Neckar-Kreises als besonders schützenswertes Biotop ausgewiesen, was allerdings kein Hinderungsgrund ist, daß es durch den Bau der B535 verschwinden soll. Die botanische Vielfalt, die das Biotop auf wenigen Hektar zu bieten hat, sorgte bei etlichen Teilnehmern für einige Überraschung. Baumann erläuterte die Geschichte des Terrains, die in neuerer Zeit wesentlich durch den Bau einer Eisenbahnlinie von Heidelberg nach Speyer bestimmt war. Relikte aus dieser Zeit vor 1900 sind die dichtbewaldeten Erdhügel und feuchten Tieflagen, die den südlichen Teil des Zeitzelochs prägen, während im Norden ein schmetterlingsreicher Halbtrockenrasen und Glatthaferwiesen mit Heckenbeständen anschließt, die ein Refugium für viele seltene Tiere und Pflanzen darstellen. Aber auch die Menschen in diesem Bereich der Gemeinden Plankstadt und Schwetzingen profitieren von dem Grüngürtel "Zeitzeloch" und dem vorgelagerten beliebten Kinderspielplatz.
Eine Petition des Aktionsbündnisses an den Deutschen Bundestag, in der nochmals die Gründe für die Ablehnung der B535 dargelegt wurden, lag am Stand des NABU zur Unterzeichnung aus, wovon reichlich Gebrauch gemacht wurde. Dort waren auch eindrucksvolle Postkarten mit Photomotiven der Pflanzen und Tierwelt des "Zeitzelochs" zu erwerben, die Uta Erichsen "geschossen" hatte. Eine kleine Kostbarkeit waren die wohlschmeckenden wilden Mirabellen und Pflaumen aus dem "Zeitzeloch", die bei den vielen Kindern reißenden Absatz fanden. Weitere Informationsstände der Veranstalter dokumentierten die Geschichte des Widerstands gegen das "Wahnsinnsprojekt B535" oder zeigten den Trassenverlauf auf Karten und Luftbildern. 

Starker Andrang beim Töpfer- und Malstand

Trauben von Kindern umlagerten die Töpfer- und Maltische. Angelika Pech und Jürgen Sauer hatten alle Hände voll zu tun den Schaffensdrang der kleinen Künstler zu bewältigen, die bis in den frühen Abend hinein töpferten und malten. Manch kleines Kunstwerk wurde dann stolz nach Hause getragen. 

Musikalische Umrahmung

Mit der Verpflichtung der Band "Lord Chesterfield" hatten die Veranstalter einen Glücksgriff getan. Die anspruchsvolle Rockmusik hinterließ einen starken Eindruck. "Lord Chesterfield" verbindet in Songs wie "Bloody Thoughts", "Fallen Man", "How Far" und "Blindness", Einflüsse aus den Stilrichtungen Rock, Hardcore Metal, Folk und sogar Klassik. Das Ergebnis war eine ebenso filigrane wie eingängige treibende Rockmusik. Bis in den Abend hinein spielte die Band und erst nach einigen Zugaben war das Publikum zufriedengestellt.
Am späten Abend klang das bisher bestbesuchte "Zeitzeloch-Fest" aus, dann schlug die Stunde der fleißigen Helfer, die das Festgelände wieder in den ursprünglichen Zustand zurückversetzten.

uhl

Details

Veröffentlicht: 30. Juli 1998

Gehalten am 9. Mai 1998 an der Grillhütte in Plankstadt von Ulf-Udo Hohl, Gemeinderat der GLP

Als sich am 29. April 1983 im Keglerraum der Mehrzweckhalle Plankstadt die "Grüne Liste Plankstadt " formierte, dachte sicher niemand daran, daß dieses Unternehmen bisher 15 Jahre halten würde.
Die damalige allgemeine Übereinkunft war lediglich zur Gemeinderatswahl 1984 anzutreten. Ein Vorhaben, das über das damalige Regionalmagazin "rund-um" nicht nur für Plankstadt propagiert wurde und zu einigen Gründungen von Grünen Listen und Grünen Ortsverbänden der Partei die GRÜNEN führte.

Programmatische Ansätze gab es in Plankstadt reichlich, dominant war jedoch der politische Idealismus etwas grundlegend zu ändern, Spontanität und eine gesunde Portion Naivität , um sich auf solch ein Wagnis einzulassen.
In Plankstadt ließen die unterschiedlichsten Strömungen die Gründung eines GRÜNEN Ortsverbandes nicht zu. Im Gegenteil selbst die Namensgebung "Grüne Liste" war heiß umstritten.
Die Gründung der GLP in Form eines Vereins erfolgte, weil die neuen sozialen Bewegungen, keine eigenständigen Organisationsformen hervorgebracht haben. Partei und Verein sind Organisationsformen der sich entwickelnden bürgerlichen Gesellschaft des 19.Jahrhunderts. Partei oder Verein war die Frage. Die Gründungsmitglieder der GLP entschieden sich mehrheitlich für den Verein als Mittel zur Ausübung freier basisdemokratischer Debatte und Entscheidung.

Vor einigen Tagen hatten wir im Gasthaus "Adler" eine ausgezeichnete Veranstaltung "Die Revolution von 1848/49 am Unteren Neckar" zum 150 jährigen Gedenken an die gescheiterte Badische Revolution abgehalten. Einer ihrer Wortführer Gustav Struve beschrieb den Verein als "Selbstorganisation des entmündigten Volkes, als Aufschrei gegen den Ausschluß von den Staatsgeschäften". 
Auch wenn heute der Verein die juristische Form wirtschaftlicher, politischer und gesellschaftlicher Organisation schlechthin ist, kam bei der Gründung der GLP dieser radikaldemokratische Ansatz, in der bewegten Phase der Anti-AKW und Friedensbewegung deutlich zum Tragen. Der Widerstand gegen verkrustete Zustände sowie der Glaube an die Veränderbarkeit der Welt und des Menschen waren die Voraussetzungen für die Arbeit eines zweckgerichteten kommunalpolitischen Vereins. Deshalb ist die notwendige demokratische Konfrontation aber auch das Angebot der Kooperation in Form sachgerechter kommunalpolitischer Alternativen, Wesensmerkmal GRÜNER Kommunalpolitik, wie sie die GLP verstand und versteht.

Daß dieser Ansatz erfolgreich und alternativ war, spürten wir bald an der starken Unruhe und der wütenden Reaktion unserer politischen Gegner aller Couleur. Dies verschärfte sich noch, als es der GLP gelang 1984 einen ersten Sitz im Gemeinderat zu erringen. Mit allen Mitteln wurde versucht uns nun zu isolieren (Straßenfest, Vereinsvertreterbesprechung), auszugrenzen, rechtlos und mundtot zu machen (Zensur im Mitteilungsblatt, Schaukastenverweigerung).

Wir blieben dennoch widerborstig und kreativ. Unter dem Motto "ökologisch und sozial" entwickelten wir eine umfangreiche Programmatik, wie auf den aufgestellten Schautafeln hier zu sehen ist (Sozialpolitik, Verkehr, Historischer Ortskern, Solidarität mit der 3.Welt).
Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich meinem Kollegen Gemeinderat Winfried Wolf danken, der sich in dieser Situation als "Einzelkämpfer" zu behaupten wußte und damit einen Grundstein für die weitere Arbeit im Gemeinderat gelegt hat.
1994 errangen wir einen zweiten Sitz im Gemeinderat. 
Geschenkt wurde uns nichts. 
Wir haben uns durch Beharrlichkeit, Überzeugungsarbeit und Fleiß, Ansehen erworben. Eine Kurskorrektur der anderen Parteien uns gegenüber war nur eine Frage der Zeit, begünstigt auch durch Veränderungen der politischen Großwetterlage.
Der Bürgermeisterwechsel der mit einigen Hoffnungen und Veränderungen verbunden war, hat in seinem Gefolge zu einer sichtbaren Wende geführt. Die GLP erhielt Fraktionsstatus im Gemeinderat und damit die formelle Gleichstellung, die sie sich materiell vor Gericht erstritten hatte. Die jahrzehntelange Phalanx der Großen Rathauskoalition löste sich in einigen Fragen zugunsten punktueller, aber nicht unwesentlicher Koalitionsmöglichkeiten auf. Dies gilt vor allem für die SPD. 
Die GLP ist als politische Formation akzeptiert und hat ihren festen Stellenwert in der Gemeinde. Eine Entwicklung, die sich auch in der Berichterstattung der Medien über unsere Aktivitäten niederschlägt.

Das Verhältnis der GLP zur Partei Die GRÜNEN, hier Kreisverband Hardt, läßt sich seit der Gründung der GLP bis heute mit kritischer Solidarität umschreiben. Dennoch ließ und läßt uns die Entwicklung von BÜNDNIS 90 / GRÜNE nicht gleichgültig. Die GLP hat sämtliche Kreistags-, Landtags- und Bundestagswahlkämpfe der GRÜNEN seit 1983 in unserer Region tatkräftig und personell mitgestaltet und mitgetragen.

Das GLP Mitglied Rita Wolf sitzt als Kreisrätin im Kreistag des Rhein-Neckar Kreises. Die GLP wird B 90/ GRÜNE und im Wahlkreis die GRÜNE Kandidatin Dr. Angelika Köster-Loßack auch bei der anstehenden Bundestagswahl 1998 aktiv und wie immer verläßlich unterstützen.

Die Bundestagswahl 1998 wird für die GRÜNEN, ob mit oder ohne Regierungsbeteiligung, eine Schicksalswahl werden. Zur Landtagswahl 1988 drückte die GLP ihr Verhältnis zur Partei B 90/ GRÜNE dahingehend aus: "Die GLP wird keine neue Partei alten Typs unterstützen." Diese Aussage scheint mir aktueller zu sein als je zuvor. Nach dieser positiven Bilanz und dem kleinen Ausblick auf das Kommende möchte ich nicht versäumen dem amtierenden Vorstand der GLP, an der Spitze Sigrid Schüller, Bernd Schmid-Auffarth und Hans Peter Geiser für die gute Zusammenarbeit, ihr organisatorisches Geschick und den politischen Spürsinn zu danken. An die Mitglieder appelliere ich : seid wachsam, regt Euch und feiert die Feste, wie sie fallen. In diesem Sinne wünsche ich einen schönen 9.Mai 1998.

ULF- UDO HOHL

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Veröffentlicht: 09. Mai 1998