Deutscher Bundestag
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Petition gemäß Art. 17 GG
Rückstufung der Bundesfernstraße B535, 1. Bauabschnitt


Sehr geehrte Damen und Herren,

zwischen Schwetzingen und Plankstadt (Rhein-Neckar-Kreis, Bad.-Württ.) ist die vierspurige Bundesfernstraße B 535, 1. Bauabschnitt, - im folgenden B 535 genannt - im Bedarfsplan für Bundesfernstraßen im vordringlichen Bedarf dargestellt und nach Abweisung mehrerer Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluß durch den Verwaltungsgerichtshof Bad.-Württ. rechtskräftig planfestgestellt.

Die B 535 soll dem weiträumigen Verkehr durch Verknüpfung der Bundesautobahnen A 5 und A 6 und der Bundesfernstraßen B 3 und B 36 dienen. Die Baukosten werden auf DM 150 bis 200 Mio. veranschlagt.

Durch Bau, Anlage und Betrieb der B 535 würden verheerende Beeinträchtigungen für Natur, Umwelt und Anwohner entstehen, deren Rechtfertigung besonders in Anbetracht u.g. Gründe nicht hinzunehmen sind. Unseres Wissens plant das Bundesministerium für Verkehr, Bundesfernstraßen abzustufen, die in einem mittleren Abstand von fünf Kilometern zu Bundesautobahnen verlaufen. Die B 535 verläuft in einem durchschnittlichen Abstand von fünf Kilometern zur BAB 656 - Heidelberg- Mannheim.

Der Raum um Schwetzingen ist für den regionalen und überregionalen Verkehr durch Verknüpfung von Autobahnen, Bundesfernstraßen und Landstraßen außerordentlich gut erschlossen.


1. Warum ist im Abstufungskonzept (BT- Drs. 13/ 5380) die B 535, 1. Bauabschnitt nicht enthalten, entspricht sie doch den geforderten Kriterien des Abstufungskonzepts für eine verkehrlich und ökonomisch sinnvolle Abstufung? Ist ihre Abstufung bei der Fortschreibung des Bedarfsplans für Bundesfernstraßen zu erwarten?

Auch außerhalb dieses beidseitig der Autobahnen gegelegenen Korridors [gemeint ist der o.g. 5 km-Abstand, Anm. d. Aut.] werden Straßen ganz oder überwiegend durch Bundesautobahnen vom weiträumigen Verkehr entlastet (BT-Drs. 13/ 5380). Die Voraussetzungen einer Bundesfernstraße nach § 1 Abs. 1 BFernStrG werden nicht - wie im Planfeststellungsbeschluß zur B 535 behauptet - erfüllt.

Eine Abstufung zu einer Landstraße wäre darum geboten, soll doch die B 535 laut Begründung ansonsten den Verkehr der Landstraße L 600 aufnehmen.


2. Welche Auswirkungen hat die geplante Abstufung der ebenfalls autobahnparallel verlaufenden B 36 in Schwetzingen im Rahmen des Abstufungskonzepts auf die verkehrliche Begründung der B 535?

Laut Aussage des Verkehrsplanungsbüros Koehler-Leutwein vom 20.03.1997, das seit Jahren mit der Verkehrsplanung im Raum Schwetzingen betraut ist, nimmt bereits jetzt die autobahnparallel verlaufende L 599 einen Großteil des weiträumigen Verkehrs der Bundesfernstraße B 36 auf.

Eine Abstufung der B 36 ist aus diesem Grunde dringend geboten, zumal dadurch z.B. nach Realisierung verkehrslenkender Maßnahmen entlang der B 36 in Schwetzingen in Verbindung mit der erst 1997 eröffneten städtischen Umgehungsstraße Südtangente weitere Senkungen des Durchgangsverkehrs erreicht werden könnten.

In Schwetzingen besteht durch hinreichende Erschließung durch Bundesautobahnen und Landstraßen kein zusätzlicher Bedarf an Straßen, welche in erster Linie dem weiträumigen Verkehr dienen sollen.

Die Spitze der Schwetzinger Stadtverwaltung steht - auch aus wahltaktischen Gründen - einer Abstufung der B 36 ablehnend gegenüber: MdL OB Stratthaus hat in der Gemeinderatssitzung vom 13.03.1997 - im Rahmen der Verkehrsberuhigung von Teilen der Schwetzinger Innenstadt und der Eröffnung der innerstädtischen Umgehungsstraße Südtangente - zugegeben, daß durch eine von der CDU-Fraktion im Schwetzinger Gemeinderat vorgeschlagene ortsentlastende Verlegung der B 36 auf die bestehende L 599 möglicherweise die B 535 gefährdet wäre (Rhein-Neckar-Zeitung vom 15./16. März 1997), denn dann hätte man in Bonn behaupten können: Schwetzingen habe ja schon eine Umgehungsstraße, wozu brauchen die dann noch eine B 535.


3. Welche genauen Auswirkungen (Immissionbelastungen, Verkehrszahlen) hätte ein teilweiser Bau der B 535 in verkehrswirksamen Abschnitten für betroffene Ortsteile von Plankstadt und Schwetzingen?

Durch einen teilweisen Bau der B 535 Kreuzung mit B 36/ BAB 6 bis zur Einmündung in die L 543 alt/ Carl-Theodor-Brücke werden sich aufgrund der verkehrsanziehenden Wirkung des B 535-Teilabschnittes in den Ortsdurchfahrten Plankstadts und der Bruchhäuser Straße in Schwetzingen die Verkehrszahlen erhöhen, anstatt gesenkt zu werden.


4. Wurde die Planung der B 535 einer wirtschaftlichen Bewertung unterzogen, um der Aufforderung des Bundesrechnungshofes nachzukommen, den Bau unwirtschaftlicher Strecken zu verhindern - wie dies unseres Erachtens die Planung der B 535 darstellt?

Nach Aussage der Bundesregierung (Antwort auf Anfrage der Abgeordneten Altmann u.a., BT-Drs. 13/ 8963) dürfen nur ... Maßnahmen in den jeweiligen Haushalt eingestellt werden, bei denen die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit beachtet sind.

Aufgrund der Tatsache, daß die DM 150 bis 200 Mio. teure B 535 für den weiträumigen Verkehr eine untergeordnete Bedeutung hat, kann von einer wirtschaftlichen und sparsamen Umgang mit Steuergeldern nicht ausgegangen werden, sollte die B 535 als Bundesfernstraße gebaut werden. 


Wir bitten Sie, o.g. Fragen zu beantworten und beim anstehenden Gesetzgebungsverfahren zum Bedarfsplan für Bundesfernstraßen die B 535 ersatzlos zu streichen.

Desweiteren bitten wir Sie, die Bundesfernstraße 36 noch in diesem Jahr nach § 2 Abs. 4 BFernStrG abzustufen.

 

"Aktionsbündnis gegen die B 535"
Andre Baumann

 

Lesen Sie dazu auch Petition gegen den Bau der B 535 im Hirschacker überreicht

 

Zu einem Radwandertag mit der Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90 / Die Grünen Frau Dr. Angelika Koster-Loßack starteten die Teilnehmer bei herrlichem Sommerwetter in zwei Gruppen von Heidelberg und Plankstadt. Über Radwege durch den kühlen Wald, über Wiesen und Felder erreichten die beiden Gruppen das ca. 30 km entfernte Angelbachtal zur Mittagszeit und nahmen dort gemeinsam das Mittagessen ein.

Anschließend stand die Besichtigung des Demeter-Bauernhofs von Heimo Linse in Angelbachtal-Michelfeld auf dem Programm.

Heimo Linse ist einer der Pioniere des ökologischen Landbaus in der Region. Seit 20 Jahren betreibt er biologisch-dynamischen Landbau im Kraichgau. Er war in Plankstadt bei der Veranstaltung der GLP über die "Öko-Landwirtschaft" im März dieses Jahres als Referent geladen. Linse erläuterte den Teilnehmer die vielseitige sechs- bis achtjährige Fruchtfolge, die einen Verzicht auf chemischen und mineralischen Dünger möglich macht. Die Anreicherung von Stickstoff im Boden wird erreicht durch Klee und Leguminosen im Brachejahr. Er hob hervor, daß das ökologische Wirtschaften entscheidend die Umwelt entlaste z.B. werde für die Herstellung einer Tonne Stickstoffdünger ca. zwei Tonnen Primärenergie (Erdgas oder Erdöl) benötigt.

Der "Linse"-Hof" mit 85 Hektar Fläche, 19 Milchkühen und 17 Mutterkühen, ist einer von zehn Mitgliedsbetrieben der "Erzeugergemeinschaft Kraichgau", die auf unterschiedlichen Flächengrößen nach den strengen "Demeter"-Regeln Getreide und Gemüse produzieren. Die Vermarktung erfolgt über 20 Wochenmärkte in der Region zwischen Heidelberg, Eberbach und Bretten, den Bio-Großhandel und über ein Gemüse-Abonnement, das den Verbraucher, auch in Plankstadt, direkt beliefert.

Er beklagte wie alle Landwirte den Preisverfall in der Landwirtschaft. Außerdem wies er die Teilnehmer darauf hin, daß durch eine neue EG-Öko-Verordnung sogenannte "Öko"-Produkte auf den Markt kamen, bei denen nur in einem einzigen Jahr auf Spritzmittel und Mineraldünger verzichtet wird. Ein gemeinsames Vorgehen gegen diese Verordnung, die nur zur Verwirrung der Verbraucher beitrage, sei durch alle ökologisch kontrollierte Verbände nötig.

Nachdem die Teilnehmer noch die Gastfreundschaft von Heimo Linse in Anspruch nahmen, machten sie sich auf den langen Rückweg und erreichten leicht erschöpft, aber wohlbehalten die Startorte.

SiS

Gegner der B535 für Regierungs- und Politikwechsel in Bonn

Informations- und Festveranstaltung am "Zeitzeloch" - Besucherinteresse wie noch nie

Unter dem Motto "B535 Nie! -- Verkehrswende jetzt!" führte das "Aktionsbündnis gegen die B535", bestehend aus dem Naturschutzbund (NABU) Schwetzingen, dem BUND Schwetzinger Hardt, der Grün-Alternativen Liste Schwetzingen (GAL) und der Grünen Liste Plankstadt (GLP), seine diesjährige Informations- und Festveranstaltung am "Zeitzeloch" in Plankstadt durch.

Ein grauer regnerischer Morgen verlangte dem Veranstalter, einiges an Zuversicht ab, um unverdrossen das Festgelände mit seinen Informations- und Verpflegungsständen aufzubauen. Nachdem aber um die Mittagszeit sich die Sonne zeigte, waren alle Zweifel verflogen und die Strapazen vergessen. Das Festgelände füllte sich zusehens und mit der Diskussionsveranstaltung zwischen der Bundestagsabgeordneten Dr. Angelika Köster-Loßack von Bündnis90/Grüne und dem SPD Bundestagskandidaten Lothar Binding steuerte die Veranstaltung einem ersten Höhepunkt zu.

Gemeinderat Ulf-Udo Hohl (GLP) begrüßte namens des Aktionsbündnisses die zahlreichen Besucher. Sein besonderer Gruß galt neben Dr. Angelika Köster-Loßack MdB (links) und Lothar Binding (rechts), dem Regionalgeschäftsführer des BUND, Alfons Buchtela, dem Vorsitzenden der Bürgervereinigung B 37z, Dr. Klaus Lehmann, der Vorsitzenden der SPD Plankstadt Jutta Schneider und Gottfried Türk vom Ökofond der Grünen. In seinem Grußwort lobte Türk die seit Jahren gute Arbeit des Aktionsbündnisses, sprach sich dafür aus den Widerstand gegen die B535 fortzuführen und wünschte dem Veranstalter das notwendige Durchhaltevermögen. Der Ökofond, der mit Abgaben grüner Bundestagsabgeordnten, nicht parteigebundene Initiativen unterstützt, stellte erstmals einen ansehnlichen Betrag zur Finanzierung des "Zeitzeloch-Festes" zur Verfügung. 

politische Diskussion

In der anschließenden Diskussion, die von Ulf- Udo Hohl moderiert wurde, bezeichnete dieser die "Open-air"-Diskussion als ein Novum im Wahlkampf und bat die Grüne Abgeordnete und den SPD Kandidaten keine "Koalitionsdiskussion" zu führen, sondern deutlich "Farbe" zu bekennen.
Auf seine erste Frage, ob ein Regierungswechsel zu SPD / Grüne nur einen Macht- oder auch Politikwechsel bedeuten würde und welche Auswirkungen dies auf die allgemeine Verkehrspolitik hätte, sprach sich Lothar Binding entschieden gegen eine Große Koalition aus, mahnte jedoch bei den Grünen die Regierungsfähigkeit an. Eine "rotgrüne Perspektive" speziell auch eine Kooperation zwischen ihm und Köster-Loßack, ist für ihn gut vorstellbar. Er und die SPD verträten eine Verkehrspolitik, die auf die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer abziele. Die Bahnverbindungen zwischen den Ober- und Mittelzentren Mannheim, Heidelberg und Schwetzingen seien zu stärken. Dies erfordere ein Umdenken.
Dr. Angelika Köster-Loßack sah gleichermaßen die Chance zu einem Politikwechsel nur über eine rotgrüne Koalition zu verwirklichen und betrachtet die Grünen als eine Kraft, die eine Energiewende und neue Arbeitsplätze schaffen könne. Die Grünen und sie ständen für eine Verkehrswende, die allen Mobilität gewährleisten solle und dies auch auf dem Lande. Hier sei eine zweite Bahnreform zu realisieren, die eine bürgernahe Flächenbahn schaffen, den Abbau auch des Gütertransports per Bahn stoppen und die Kapazität der Schiene insgesamt vergrößern solle. Die neue Verkehrspolitik des Grünen Programms "Zukunfstfähige Mobilität" erfordere Investitionen, die Arbeitsplätze schafften und über eine ökologische Steuerreform zu finanzieren seien.

Ganz konkret wurde es, als Hohl die Frage stellte, ob es vorstellbar scheine, daß das lauschige Plätzchen am "Zeitzeloch", auf dem das Fest stattfand und das eigentliche Biotop, nach dem Willen der Straßenplaner unter einer vierspurigen Betonplatte begraben würde und was eine solchen brutalen Eingriff in Natur und Umwelt rechtfertigen könnte.
Binding konnte sich zwar das Zubauen des lauschigen Plätzchens nicht vortsellen, andererseits gäbe es viele "Aber", die am Schluß nur den Bau einer zweispurigen B535 zuließen. So entstünden zum einen Straßenstücke der B535 abseits des hier geplanten Abschnitts Schwetzingen/Plankstadt, zum anderen hinge die Fortführung der Straßenbahn von Heidelberg/Eppelheim über Plankstadt nach Schwetzingen an der Realisierung der B535. Deshalb sei die SPD für den "Kompromiß" der Zweispurigkeit.
Köster-Loßack hielt dem entgegen, eine Straßenbahn könne selbstredend ohne eine B535 Autobahn gebaut werden, der brutale Eingriff in die Natur sei in keiner Weise gerechtfertigt: "Ich kann mir weder eine zwei- noch eine vierspurige B535 hier vorstellen."

Ulf-Udo Hohl wollte dann wissen, weshalb Schwetzingen immer noch auf ein solches vierspuriges Projekt versessen sei, wenn doch die Kleinstadt über mehrere Autobahnanschlüsse verfüge und wie die ökologischen Vorteile einer zweispurigen Straße aussehen sollten.
Binding meinte ökologisch sei die Straße an sich nicht vertretbar, wie Umgehungsstraßen überhaupt. Realistisch gesehen aber sei das Umdenken schwierig, die "ökologischste" Lösung bestehe deshalb in einer zweispurigen B535. Vor 10 Jahren hätte die SPD die zweispurige Variante noch nicht befürworten können, in der jetzt entstandenen Situation bestehe diese Möglichkeit.
Köster-Loßack sah die Gründe für das Bestehen auf der B535 Planung im politischen "Schwetzinger Filz", der über die CDU Parteischiene eine Lobby Politik in Bonn betreibe.
Wenn es möglich gewesen sei selbst den milliardenschweren "Schnellen Brüter" in Kalkar zu verhindern, dann sei dies auch bei der B535 möglich.

Abschließend fragte Hohl, ob es möglich sei den Bundesverkehrswegeplan dahingehend zu ändern, daß die B535 aus dem "vordringlichen Bedarf" herausgenommen werde, um in einem "Generalverkehrsplan" für Schwetzingen, Plankstadt und Oftersheim, Modelle einer Verkehrslenkung zu finden, welche die B535 überflüssig machen.
Lothar Binding zeigte sich froh, daß das Geld für den Bau der Straße fehle und möchte die B535 in zweispuriger Form in den Bundesverkehrswegeplan aufnehmen. über die danach zu realisierende Straßenbahn seien öffentlicher und Individualverkehr zu verbinden.
Köster-Loßack setzte sich für ein Moratorium ein, um faire Wettbewerbsbedingungen zwischen den einzelnen Verkehrsträgern erst herzustellen. Einem Generalverkehrsplan der drei Gemeinden stand sie positiv gegenüber, da durch den in der Region versammelten Sachverstand die Straßenbahn auch ohne B535 verwirklicht werden könne. Sie verlieh ihrer Hoffnung Ausdruck, daß dies durch einen Politikwechsel in Bonn gelinge und vielleicht gebe es auch einmal in naher Zukunft einen Machtwechsel in Schwetzingen.

Die einstündige Diskussion wurde mit großem Beifall aufgenommen. Die Besucher konnten leider nicht zu Wort kommen, da Lothar Bindung zu einer anderen Verpflichtung eilen mußte. 

Exkursion durch die grüne Lunge "Zeitzeloch"

Witterungsbedingt konnten Andre Baumann und Dr. Uta Erichsen vom NABU Schwetzingen nur eine Exkursion anbieten, die auch dieses Jahr wieder auf großes Interesse stieß. Das "Zeitzeloch" ist im Biotopverzeichnis des Rhein-Neckar-Kreises als besonders schützenswertes Biotop ausgewiesen, was allerdings kein Hinderungsgrund ist, daß es durch den Bau der B535 verschwinden soll. Die botanische Vielfalt, die das Biotop auf wenigen Hektar zu bieten hat, sorgte bei etlichen Teilnehmern für einige Überraschung. Baumann erläuterte die Geschichte des Terrains, die in neuerer Zeit wesentlich durch den Bau einer Eisenbahnlinie von Heidelberg nach Speyer bestimmt war. Relikte aus dieser Zeit vor 1900 sind die dichtbewaldeten Erdhügel und feuchten Tieflagen, die den südlichen Teil des Zeitzelochs prägen, während im Norden ein schmetterlingsreicher Halbtrockenrasen und Glatthaferwiesen mit Heckenbeständen anschließt, die ein Refugium für viele seltene Tiere und Pflanzen darstellen. Aber auch die Menschen in diesem Bereich der Gemeinden Plankstadt und Schwetzingen profitieren von dem Grüngürtel "Zeitzeloch" und dem vorgelagerten beliebten Kinderspielplatz.
Eine Petition des Aktionsbündnisses an den Deutschen Bundestag, in der nochmals die Gründe für die Ablehnung der B535 dargelegt wurden, lag am Stand des NABU zur Unterzeichnung aus, wovon reichlich Gebrauch gemacht wurde. Dort waren auch eindrucksvolle Postkarten mit Photomotiven der Pflanzen und Tierwelt des "Zeitzelochs" zu erwerben, die Uta Erichsen "geschossen" hatte. Eine kleine Kostbarkeit waren die wohlschmeckenden wilden Mirabellen und Pflaumen aus dem "Zeitzeloch", die bei den vielen Kindern reißenden Absatz fanden. Weitere Informationsstände der Veranstalter dokumentierten die Geschichte des Widerstands gegen das "Wahnsinnsprojekt B535" oder zeigten den Trassenverlauf auf Karten und Luftbildern. 

Starker Andrang beim Töpfer- und Malstand

Trauben von Kindern umlagerten die Töpfer- und Maltische. Angelika Pech und Jürgen Sauer hatten alle Hände voll zu tun den Schaffensdrang der kleinen Künstler zu bewältigen, die bis in den frühen Abend hinein töpferten und malten. Manch kleines Kunstwerk wurde dann stolz nach Hause getragen. 

Musikalische Umrahmung

Mit der Verpflichtung der Band "Lord Chesterfield" hatten die Veranstalter einen Glücksgriff getan. Die anspruchsvolle Rockmusik hinterließ einen starken Eindruck. "Lord Chesterfield" verbindet in Songs wie "Bloody Thoughts", "Fallen Man", "How Far" und "Blindness", Einflüsse aus den Stilrichtungen Rock, Hardcore Metal, Folk und sogar Klassik. Das Ergebnis war eine ebenso filigrane wie eingängige treibende Rockmusik. Bis in den Abend hinein spielte die Band und erst nach einigen Zugaben war das Publikum zufriedengestellt.
Am späten Abend klang das bisher bestbesuchte "Zeitzeloch-Fest" aus, dann schlug die Stunde der fleißigen Helfer, die das Festgelände wieder in den ursprünglichen Zustand zurückversetzten.

uhl