In Ihrer Feriensitzung im Gasthaus "Engel" hatte sich die Montagsrunde der Grünen Liste Plankstadt (GLP) die Vorgänge um den Gemarkungstausch zwischen Plankstadt und Schwetzingen vorgenommen.

In der Gemeinderatssitzung vom 18.07.2011 hat die GLP als einzige Fraktion den Tausch abgelehnt, vor allem weil sie das Verschachern von 26 Plankstadter Anwohnern ohne deren Anhörung und Information vor dieser entscheidenden Gemeinderatssitzung nicht hinnehmen wollte. 
Die GLP hat deswegen das Kommunalrechtsamt des Rhein-Neckar-Kreis bemüht, das aber nicht wie beantragt den Beschluss gemäß § 8 der Gemeindeordnung aufhob, sondern eine Anhörung nach dem Gemeinderatsbeschluss anordnete.
Die GLP geht davon aus, dass das Votum der betroffenen Anwohner sehr wohl die Meinung der Gemeinderäte beeinflusst hätte. Der Bürgermeister aber bestehe partout auf dem Gemarkungstausch, auch wenn sich die Anwohner mehrheitlich dagegen aussprechen würden.

Während andere Gemeinden um jeden einzelnen Einwohner kämpfen, meint die Verwaltungsspitze und die Mehrheit des Plankstadter Gemeinderats auf 26 Einwohner verzichten zu können. Auch finanziell gesehen ist dieser Beschluss zum Nachteil von Plankstadt. Schließlich tragen die 26 Personen jährlich an die 30.000,- € Einkommensteuer- und andere Steueranteile zum Haushalt der Gemeinde bei.
Diese Summe müsste erst durch die Ansiedlung von Gewerbebetrieben am Schwetzinger Ochsenhorn eingenommen werden. 
Man kann nur vermuten woher diese Großzügigkeit herrührt. 
Der Bodenwert der eingetauschten Gewerbegrundstücke steht außerdem in keinem Verhältnis zu dem an die Schwetzinger Oststadt angrenzende Plankstadter Gebiet, das an Schwetzingen fallen soll.

Wenn dieser finanzielle Nachteil beim Tausch zu Grunde gelegt werde, dann hielt es die Runde für angemessen, dass die 26 Personen bei Plankstadt bleiben und andere Flächen für den Tausch herangezogen werden. Nur so bestehe die Möglichkeit, dass die GLP dem Gemarkungstausch zustimme.
ho

Presseerklärung der GLP vom 29.08.2011

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