Gemeinderatsfraktionen von CDU, SPD und GLP nehmen Stellung

Im Gespräch mit der „Schwetzinger Zeitung“ (s. Bericht vom 28.1.2012 „Schmitt und PlaLi gegen die Wand fahren lassen“) operieren die Eigentümer Ilse und Ulrich Czernik an mehreren Stellen mit Aussagen, die nicht den Tatsachen entsprechen.

  • unzutreffend ist, dass im Vorfeld der GR-Entscheidung vom 23.1.2012 niemand (außer GR Hohl) den Vorschlägen von Bürgermeister Schmitt und INWO-Bau widersprochen hätte. Die SPD-Fraktion hat den Plan, die Umgestaltung des Adler-Areals an die Errichtung zweier Supermärkte an der Mehrzweckhalle zu koppeln, von Anfang an abgelehnt.
    In diesem Zusammenhang fällt auf, dass Familie Czernik offenbar Informationen aus nichtöffentlichen Sitzungen hat, auch wenn diese falsch sind oder zumindest falsch wiedergegeben werden.
  • es ist absurd, der CDU-Fraktion zu unterstellen, das Konzept nur scheinbar mitgetragen zu haben, um es dann im letzten Moment platzen zu lassen. 
    Es ist vielmehr die Pflicht, eines jeden Gemeinderats, insbesondere wenn es sich um ein derart bedeutendes Projekt handelt, sich sachkundig zu machen und auch im Laufe des Entscheidungsprozesses neu auftauchende Aspekte aus einem unabhängigen Gutachten in die Entscheidungsfindung einzubeziehen. Dies kann - wie im Fall des „Adler“-Konzepts - dazu führen, dass man seine ursprünglichen Ansichten ändert. Ein „Augen-zu-und-durch“ ohne Berücksichtigung neuer Argumente würde der Verantwortung gegenüber Plankstadt als Ganzem nicht gerecht.
    Die vielschichtige Problematik wurde in den Diskussionen bei der Bürgerversammlung überdeutlich – Befürworter für das Konzept des Bürgermeisters gab es keine.

  • in das Reich der Märchen verweisen kann man die Behauptung, der Bau der MZH sei schuld am Niedergang des „Adler“. Nicht die Gemeinde ist für diese Entwicklung verantwortlich, sondern die Tatsache, dass die Besitzer das Anwesen seit vielen Jahren haben verfallen lassen und zudem überzogene Vorstellungen hinsichtlich des Verkaufspreises hatten.

Es besteht Konsens in der Bevölkerung und im Gemeinderat, dass der Ortskern belebt werden muss. Dazu gehört auch die Schaffung einer angemessenen Einkaufsmöglichkeit. Die mehrheitliche Ablehnung des vorgelegten Konzeptes erfolgte ausschließlich aufgrund von fundierten Sachargumenten. Dieses Konzept hätte bestehende Einzelhandelsbetriebe in ihrer Existenz gefährdet und darüber hinaus negative Auswirkungen auf die Gemeinde insgesamt gehabt.

Jetzt müssen die Eigentümer, die Gemeinde, und gegebenenfalls ein Investor zusammenarbeiten zum Wohl der ganzen Gemeinde und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Eine optimale Lösung und Akzeptanz setzt deren frühzeitige Beteiligung voraus.

für die CDU-Fraktion: Jutta Schuster, Fraktionssprecherin

für die SPD-Fraktion: Prof.Dr.Dr.Ulrich Mende, Fraktionssprecher 

für die GLP-Fraktion: Ulf-Udo Hohl, Fraktionssprecher

erschienen in der Schwetzinger Zeitung am 1.02.2012

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