Die aktuelle Haushaltslage von Plankstadt sieht sehr gut aus. Hohe Rücklagen, wenig Schulden, ausgeglichener Haushalt. Doch Vorsicht, wie kommt es zu einer solchen hohen Liquidität? Es sind nicht die Einnahmen aus Einkommenssteuer und Gewerbesteuer oder sonstigen erwirtschafteten Einnahmen.

Die aktuelle Haupteinnahmequelle ist der Verkauf von Baugrundstücken. Ob in einem Gewerbegebiet oder in einem Wohngebiet. Wir können uns glücklich schätzen, dass wir gemeindeeigene Grundstücke haben, die wir zu einem Baugebiet ausweisen können, dennoch ist diese Geldquelle endlich. Diese neuen Baugebiete kosten der Gemeinde immer Geld an Unterhaltung, Wartung, Beleuchtung, Bewässrung und Reparaturen. Je größer eine Gemeinde ist, je mehr Mitarbeiter benötigen wir in der Verwaltung. Natürlich werden aktuell auch die Erlöse der Grundstücksverkäufe dringend benötigt. Wir haben aktuell ein riesiges Investitionsvolumen.

Zum Beispiel:

- Straßensanierungen
- Ersatzbau Mehrzweckhalle und Erwin-Senn Halle
- Rathaussanierung und -neubau
- Sanierung Lehrschwimmbecken
- Erschließung Neubaugebiete
uvm.

Was der GLP in dieser Berechnung fehlt ist die nachhaltige Bewirtschaftung. In Plankstadt muss auch in Zukunft deutlich nachhaltiger und überlegter investiert werden. Dieses Vorgehen könnte so aussehen, dass bei Erschließungen in den Neubaugebieten die Gemeinde nicht alles verkauft, sondern sich selbst Werte schafft die nachhaltigen Erträge erzielen. Werte schaffen ist hier unser Motto. Dies ist in der Vergangenheit gelungen. Gute Beispiele hierfür sind das rentierliche neue Adler-Dienstleistungsgebäude, der geförderte Erwerb des Sparkassengebäudes, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung oder der Kauf eines Mehrfamilienhauses für 1,3 Mio. Euro.

Warum muss dies so sein?

Die Gemeinde muss im Interesse der nachfolgenden Generationen wirtschaften und kontinuierlich Einnahmen erzielen. Wir können nicht nur auf mögliche Gewerbe- bzw. Einkommenssteuereinnahmen vertrauen. In den vorhandenen und gerade erschlossenen Neubaugebieten und auch in zukünftigen Neubaugebieten müsste die Gemeinde eigene Investments tätigen, um diese Werte zu erhalten und laufende Einnahmen zu tätigen. Dies ist wahrscheinlich nur zu erreichen, wenn man eine eigene Wohnungsbaugesellschaft gründet und als Unternehmen wie bei der Wasserversorgung auf dem Markt auftritt. Im Interesse unserer Kinder, Enkel und Urenkel gilt ein solches Vorgehen aber als dringend nötig. Die Beispiele der Nachbargemeinden machen dies wunderbar deutlich. Daher appellieren wir hier ein Umdenken. Ein Einfaches „weiter So“ darf es nicht geben, das geht zu Lasten der nächsten Generationen und irgendwann sind die Flächen verbraucht.

Haushaltsanträge

Die GLP stellte in diesem Jahr auch einige Haushaltsanträge, auch wenn aktuell die Belastung der Verwaltung hoch ist. Daher appellieren wir auf eine Zeitweise Erhöhung der Mitarbeiter in der Verwaltung, um den Berg von Aufgaben abarbeiten zu können. Es gibt sehr viele Themen in Plankstadt die angegangen werden sollten und müssen, bei denen wir aus personellen Gründen ausgebremst werden. „Plankstadt kann mehr!“

Die Grüne Liste Plankstadt (GLP) hat für den Haushalt 2021 ein rundes Paket von Anträgen geschnürt. Der Fokus der Anträge liegt in diesem Jahr auf dem Thema Bildung und Schulen. Gerade in Pandemiezeiten spielt die Schulsozialarbeit und Digitalisierung der Schulen eine wichtige Rolle. Hierzu muss die Gemeinde als Schulträger von zwei Grundschulen ihren Beitrag leisten.  Aus diesem Grund möchte die GLP Gelder im Haushalt für eine Aufstockung der Planstelle der Schulsozialarbeit und für weitere Tablets bereitstellen.

Auch Anträge zur Verkehrswende kommen bei der GLP nicht zu kurz: So erneuert die GLP in einem Antrag ihre Forderung aus letztem Jahr, Gelder für die Erstellung eines Verkehrskonzepts bereitzustellen. „Schon beim „Bürgerforum Plankstadt 2040“ (Bürgerbeteiligung zum städtebaulichen Gemeindeentwicklungskonzept) wurde deutlich, dass die Erstellung eines Verkehrskonzeptes für viele Mitbürgerinnen und -bürger als vordringlich eingestuft wird. Darüber hinaus beantragen wir erneut die Teilnahme an der kommunalen Fußverkehrsförderung sowie eine weitere Planstelle im Ordnungsamt, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. Um den Fahrradverkehr in Plankstadt zu fördern, möchte die GLP weitere Fahrradwege in Plankstadt bauen.

Zur Förderung von Künstler*innen bringt die Grüne Liste ihren Antrag ein: Kunst in Zeiten von Corona – Kunst im öffentlichen Raum: „Die Gemeinde beauftragt im Jubiläumsjahr 2021 einige Street-Art-Künstler, große eintönige Wände in Plankstadt in ein Kunstwerk zu verwandeln“, heißt es im Antrag der GLP.

Des Weiteren fordert die GLP ein Begrünungskonzept, aus dem hervorgeht, inwieweit zusätzliche Begrünung in der Ortsmitte nicht nur das Ortsbild zur 1250-Jahr-Feier verschönert, sondern auch für besseres Klima sorgen kann. Dazu kann Begründung von Fassaden und Garagen beitragen.

Zur Vermeidung von Einwegabfall möchte die GLP ein Pfandsystem mit Mehrwegverpackungen für Plankstädter Geschäfte, Restaurants und Lieferdienste einführen. Nach Vorstellungen der Grünen Liste beschafft die Gemeinde Mehrwegverpackungen für Metzgereien, Bäckereien, Restaurants und Lieferdienste und stellt diese kostenlos den Geschäften zur Verfügung. Diese sollen dann gegen ein geringes Pfand an die Kund*innen ausgegeben werden und wieder eingetauscht werden können.

 

Die GLP ist sich bewusst, dass diese Anträge auch eine gewisse Herausforderung bedeutet - das nicht nur von der Verwaltung gestemmt werden kann. Die Entwicklung unsere Gemeinde ist immer eine Gemeinschaftsanstrengung aller, der Verwaltung, Gemeinderat aber auch von den Bürgerinnen und Bürger.

Am Ende möchten wir uns bei der Verwaltung bedanken. Das Jahr 2020 war kein einfaches. Viele Ressourcen wurden zur Bekämpfung der Pandemie eingesetzt. Die Verwaltung ist sehr engagiert bringt viel voran. Mit einer zeitlich begrenzen personellen Aufstockung, würde die notwendige Entlastung für die Verwaltungsmitarbeiter kommen.

Thomas Burger für die GLP

„Ich bin sehr überrascht und froh, dass Blumenläden und Gärtnereien ab dem 1. März wieder öffnen dürfen“, sagte Brigitte Schulz, Geschäftsführerin des Kreativ Blumenladens in Plankstadt. Landtagskandidat Dr. Andre Baumann und Gemeinderat Thomas Burger von der Grünen Liste Plankstadt (GLP) besuchten den beliebten Blumenladen. Aber neben Floristik gibt es auch außergewöhnlichen Schmuck, besondere Mode, Feinkost und vieles andere. Baumann erkundigte sich bei Schulz über die aktuelle Lage für ortsansässige Läden. 

„Es waren und sind sehr schwierige Wochen. Unsere Kunden dürfen den Laden nicht betreten. Weihnachten und Valentinstag sind für uns äußerst wichtige Feste. An Weihnachten durften wir nichts verkaufen und zum Valentinstag konnte man Blumen bestellen und abholen“, sagte Schulz. Gerade die kleinen, ortsansässigen Läden seien sehr von der Laufkundschaft abhängig. Schulz ärgerte sich dafür, dass die großen Einkaufsmärkte die Corona-Verordnung zu ihren Gunsten ausnutzten: „Wir müssen schließen, verkaufen keine Blumen. Aber der Discounter verkauft neben Lebensmitteln am Valentinstag Blumen zuhauf.“ Einkaufsmärkte für Lebensmittel hätten ihr Sortiment mit Blumen und Pflanzen erweitert. 

Dr. Andre Baumann konnte den Ärger nachvollziehen, beschrieb aber die Schwierigkeit, aktuell optimale Lösungen und Infektionsschutz unter einen Hut zu bringen. „Manche Ungerechtigkeiten können wir über Verordnungen nicht wegregeln. Gerichte würden sofort solche Regelungen kippen“, so Baumann. Regionale oder individuelle Lösungen seien wegen dem Gleichheitsprinzip schwer vor Gericht zu halten. Baumann sagte auch, dass es eine politische Entscheidung gewesen sei, zuerst Grundschulen und Kitas vorsichtig zu öffnen, den Handel erst danach. „Unsere Kleinsten leiden am meisten. Darum wurden Kitas und Grundschulen zuerst geöffnet.“ Aber es gab eine gute Nachricht ist: Blumenläden und Gärtnereien dürfen ab 1. März wieder öffnen. Das hatte die Landesregierung am 23. Februar beschlossen. „Blumen, die die Gärtnereien abgebaut haben, sind verderbliche Ware. Werden sie nicht verkauft, kann man sie einfach unterpflügen“, begründete Baumann die Öffnung. 

Weitere Öffnungen seien jedoch in weite Ferne gerückt. „Die Infektionszahlen zeigen wieder. Die britische Corona-Variante setzt sich zunehmend durch. Wir müssen die dritte Welle verhindern. Darum wird nur vorsichtig und Schritt für Schritt geöffnet. Eine dritte Welle würden viele Geschäfte nicht überstehen“, sagte Baumann. „Wir wollen aber lebendige Innenstädte und florierende Läden. Innenstädte sind die pulsierenden Herzen unsere Gemeinden,“ so Burger. Baumann sagte, dass die Grünen ein Aufbauprogramm für den stationären Einzelhandel auflegen werden. 

Nach den Plänen des grünen Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz sollen neben finanziellen auch strukturellen Hilfen für Innenstädten aufgelegt werden. So würden Überlegungen angestellt, Handelsplattformen für regionale Geschäften aufzubauen und zu fördern. „Wir müssen Amazon und Co. die Stirn bieten. Nicht alle wollen bummeln, mache wollen im Internet bestellen. Damit nicht bei Amazon und Co. bestellt wird, braucht es regionale Plattformen.“ Andre Baumann ergänzte: „Der Laden um die Ecke zahlt Steuern und unterstützt die lokale Fußballmannschaft, die Internetgiganten machen weder das eine noch das andere“. Burger und Baumann danken für das gute Gespräch, die guten Impulse und bestellten beide noch Blumen.

Der Landtagskandidat der Grünen, Dr. Andre Baumann, besuchte die Tradi.ons- Seifenmanufaktur Klar Seifen in Plankstadt. Das Unternehmen zeigt: Ökologie und Ökonomie sind zwei Seiten einer Medaille.

Landtagskandidat Dr. Andre Baumann und Gemeinderat Thomas Burger von der Grünen Liste Plankstadt (GLP) besuchten eine der ältesten Seifenmanufakturen Deutschlands: Klar Seifen in Plankstadt. Bei dem Besuch zeigte Geschäftsführer Jan Heipcke, wie nachhaltig und erfolgreich das Unternehmen wirtschaftet. Im Plankstadter Gewerbegebiet „Am Ochsenhorn“ werden aus hochwertigen Produkten hochwertige Seifen hergestellt, ganz ohne Palmöl auf der Basis rein pflanzlicher Bio-Öle. Das Unternehmen hat auch den Plastik- und Energieverbrauch drastisch reduziert. Heipcke erklärte, dass er das Unternehmen neu und am Nachhaltigkeitsprinzip ausgerichtet hat. Dies sei auch wirtschaftlich erfolgreich.

Bevor Heipcke Klar Seifen übernommen hatte, wurden vom Unternehmen Seifen hauptsächlich für Hygieneartikelunternehmen hergestellt. Der Name Klarseife tauchte nicht auf. Die Einführung von Flüssigseife veränderte den Markt: Die Nachfrage nach fester Seife gingen zurück und der Preis. Das Unternehmen schlingerte in die Krise. Dann kam die radikale Neuausrichtung: Verkauf hochwertiger und ökologischer Seifen unter dem eigenen Namen, preiswert statt billig. Das Unternehmen Klarseifen verfolgt heute einen ganzheitlichen Ansatz. So sind die Lieferketten nachvollziehbar. Alle Produkte kommen aus Europa, meist aus Deutschland. Statt Palmöl für das Regenwälder zerstört werden, wird hochwertiges Bio-Olivenöl aus Griechenland verwendet und damit artenreiche Olivenhaine erhalten. Bei der Produktion wird Energie eingespart und die, die gebraucht wird, über eine Photovoltaikanlage selbst hergestellt. „Die Photovoltaikanlage auf dem Dach versorgt uns mit Strom, der zum Heizen und für die Maschinen genutzt wird. Das ist gut fürs Klima und auch betriebswirtschaftlich“, sagte Heipcke. Die Sonne schickt dem Unternehmen keine Rechnung. Die Produktion läuft mit stark reduziertem Energieverbrauch: Neue, effiziente Maschinen reduzieren Energiekosten und den CO2-Ausstoß. Das Unternehmen hat konsequent den Plastikanteil und den Verpackungsabfall reduziert. „Die Kundinnen und Kunden bekommen qualitativ sehr hochwertige Produkte, aber wegen der effizienten Herstellung zu vergleichsweise günstigen Preisen.“

Baumann ist vom unternehmerischen Mut und der nachhaltigen Aufstellung des Unternehmens begeistert. „Ihr Unternehmen zeigt: Ressourcen- und Energieeffizienz und nachhaltige Produktion sind möglich und zukunftsfähig. Ökologie und Ökonomie schließen sich nicht aus – im Gegenteil“, sagte Baumann. Der Landtagskandidat lobte auch das soziale Engagement des Unternehmens. Während der Pandemie verschenkte Klar Seifen rund 200.000 Seifen an soziale und öffentliche Einrichtungen und an Privatpersonen. Daraufhin folgten jeweils 20.000 Seifen in den darauffolgenden Monaten.

Jan Heipcke, Thomas Burger und Dr. Andre Baumann

Bericht über die Sitzung der Grünen Liste Plankstadt (GLP)

Die GLP hat ihre lange Tradition der wöchentlichen Treffen auch in den harten Corona-Zeiten nicht aufgegeben – nun virtuell per Videokonferenz. Im Dezember war das Thema die Nahwärme- bzw. Fernwärmeversorgung der Wohnungen im Antoniusquartier.

Die Fa. Diringer und Scheidel (D+S) möchte die Mehrfamilienhäuser im Antoniusquartier an das Fernwärmenetz des Großkraftwerks Mannheim anschließen. Die GLP lehnte dies in der letzten Gemeinderatssitzung ab und forderte stattdessen den Aufbau eines eigenen Nahversorgungsnetzes mit einer gemeindeeigenen Pellet- oder Holzhackschnitzelanlage, wie in ursprünglichen Plänen vorgesehen.

GR Dipl.-Ing. Knut Doll, der auf jahrelange Erfahrung im Kraftwerksbau als Ingenieur zurückblicken kann, erläuterte nochmals seine Position: Generell sei ein Kohlekraftwerk die schmutzigste Variante Energie zu gewinnen.

Der Wirkungsgrad zur Stromerzeugung liege stets unter 50 %. Die hierbei entstehende Wärme kann nicht einfach für Fernwärme nutzbar gemacht werden. Für eine stabile Versorgung des Fernwärmenetzes bedarf es einer eigenen Produktion an Wärme. Daher verbrennt ein Kraftwerksbetreiber dann zwei Einheiten von importierter Kohle, um einen Teil Strom und einen weiteren Teil Wärme zu gewinnen. Dies führt dann rechnerisch zu unwesentlich höheren Wirkungsgraden.

Auch ziehe er den „grünen“ Anteil der Fernwärme aus Müllverbrennung in Zweifel. Hierfür braucht es immer einen hohen Anteil an fossilen Brennstoffen (Öl oder Gas), um eine Müllverbrennung zu betreiben.

Zudem, so Knut Doll, „sind ja noch die alte Blöcke des GKM in Betrieb, die auch Fernwärme erzeugen. Da liegen die Wirkungsgrade für die Wärme- und Stromerzeugung bei 30- 40%!“ Im Vergleich zu den Wirkungsgraden einer Pelletheizung oder Hackschnitzelanlage (85-95%) liegen dazwischen Welten. Auch Gasheizungen (Biogas) liegen bei 96% Wirkungsgrad und darüber. Es gehe nicht darum zu verhindern, dass die Mehrfamilienhäuser im Antoniusquartier an ein Nahversorgungsnetz angeschlossen werden, sondern an eines, dass nicht durch CO2 emittierende und ineffiziente Steinkohle betrieben wird.

GR Thomas Burger sagte, dass es enttäuschend sei, wie wenig die anderen Fraktionen aus der Klimakrise gelernt hätten. Bei der Plankstädter Liste war nachvollziehbare Kritik an der Fernwärme zu vernehmen, aber das habe leider nicht zu einer richtungsweisenden Entscheidung gereicht.

GR Ulrike Auffarth zeigte sich erstaunt darüber, wie voreilig Herr BM Drescher die Stellungnahme der GLP als „ideologisch“ bezeichnete und damit versuchte sie abzuwerten. Die GLP sieht jedoch einen krassen Widerspruch, wenn man richtigerweise den Ausstieg aus CO2-Erzeugung und Kohleverbrennung verfolge, dann aber Fernwärme aus Steinkohle beziehen möchte. Wenn es „ideologisch“ ist für Umwelt und lebenswerte Zukunft zu sein und zu agieren, dann sind wir das gerne.

Vom GR Viviane Reize kam noch der Einwurf, dass zeige wohl, dass der BM und die Verwaltung mehr auf einfache und schnelle Lösung aus seien, als auf eine saubere und nachhaltige Energieversorgung in der Hand der Gemeinde. Sie finde es interessant, wie schnell man D+S aus der Verantwortung entlassen habe und nicht gesehen hat, welche ursprüngliche Absichten die Gemeinde damit aufgegeben hat bzw. es nicht geschafften hat, ein eigenes Nahwärme-Netz zu planen.

Knut Doll

Coronabedingt fand die Jahreshauptversammlung (JHV) der Grünen Liste Plankstadt e.V. (GLP) dieses Jahr nicht wie gewohnt im Frühjahr, sondern erst im Oktober unter Beachtung der Hygieneregeln im Nebenzimmer der Gaststätte Eviva statt.

Im Namen des Vorstands begrüßte Bernd Schmid-Auffarth die anwesenden GLP-Mitglieder. Zu Beginn gab er einen kurzen Rückblick auf ein erfolgreiches Jahr 2019, in dem die GLP erstmals in ihrer Geschichte vier Gemeinderatssitze errang. Danach folgte der Bericht aus der Fraktionsarbeit. Wiedergewählt in den Vorstand der GLP wurden Bernd Schmid-Auffarth und Sascha Munz. Neues Vorstandsmitglied wurde Felix Felbel. Nicht mehr angetreten war Stefan Klein, die Versammlung bedankte sich bei ihm für sein Engagement im Vorstand der GLP.

André Baumann, Spitzenkandidat von Bündnis 90 / Die Grünen für den Wahlkreis Schwetzingen, seit vielen Jahren GLP-Mitglied und derzeit Bevollmächtigter Baden-Württembergs beim Bund, konnte persönlich nicht an der Sitzung teilnehmen. Daher übermittelte er Grußworte an die JHV: „In den nächsten Jahren müssen wir unsere Wirtschaft und unseren Umgang mit natürlichen Ressourcen so transformieren, dass wir die Pariser Klimaziele er- reichen. Ich will mich im baden-württembergischen Landtag mit ganzer Kraft für eine gute Zukunft einsetzen“, unterstrich Baumann. Die GLP will den Wahlkampf von Andre Baumann aktiv unterstützen und blickt optimistisch auf das Wahljahr 2021, wenngleich der Wahlkampf in Zeiten von Corona real und auch virtuell geführt werden muss.

Unsere Themen für Plankstadt wie Ortsentwicklung und Mobilitätskonzept bleiben auch in Zeiten von Corona wichtig, brachte Knut Doll ein, sie müssten jedoch in anderem Rahmen stattfinden. Konkret nannte er die Anbindungen an den geplanten Fahrradschnellweg.

Geplant sind außerdem weitere Aktionen zum Klimaschutz, eine Fahrradtour zur Ortsentwicklung und eine Info-Veranstaltung zur Begrünung der Ortsmitte, so Thomas Burger zum Ausblick auf 2021.

Auch die traditionellen Feste auf der Gänsweid sollen wieder stattfinden, sofern es Corona erlaubt, ergänzte Bernd Schmid- Auffarth.

Felix Felbel

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