Aufarbeitung der Planungsfehler bei der Ostumfahrung Plankstadt

Die Veranstaltung der Grünen Liste Plankstadt (GLP) und des NABU Schwetzingen fand im vollbesetzten Nebenzimmer des Gasthaus "Engel" in Plankstadt statt. Vorstandsfrau Sigrid Schüller begrüßte die Gäste darunter auch Elternvertreter aus Eppelheim und Plankstadt. 
Zur Einstimmung lief ein eindrücklicher Videofilm von Jürgen Sauer, der den Bauzustand der Ostumfahrung Mitte Juni 1998 dokumentiert. 

Ostumgehung Plankstadt - eine Pleite für die Umwelt

André Baumann, Vorsitzender des NABU Schwetzingen, begann mit einen geschichtlichen Überblick seit dem Planungsbeginn 1988 der Ostumgehung K 4147neu / L 543neu. Bereits 1989 äußerte die Bezirksstelle für Naturschutz und Landschaftspflege in Karlsruhe Bedenken gegen den Bau der Ostumfahrung: "Die L 543 neu wird aus Sicht des Naturschutzes abgelehnt. ... Es ist deshalb einer Höheren Naturschutzfachbehörde, die ihrer Aufgabenstellung gerecht werden will, nicht zuzumuten, einem solchen gigantischen Bauvorhaben zuzustimmen." Trotzdem erfolgte 1994 der Planfeststellungsbeschluß.

1996 wurde der Plan zum Bau der Ostumfahrung durch die Straßenbaubehörde geändert, ohne alle Träger öffentlicher Belage zu hören. "Der NABU wurde schlichtweg vergessen," sagte Herr Baumann. Innerhalb einer Woche mußte er noch eine Stellungnahme zu der veränderten Planung abgeben. In dieser lehnte der NABU die Planänderung mit der Kreisellösung ab, weil der landschaftspflegerische Begleitplan erheblich beeinträchtigt, die Flächenbilanzierung fehlerhaft, die Verlegung des Kreuzungsbereichs zusätzliche Zerschneidungseffekte in der Landschaft zur Folge hatte, und die Finanzierung des Fahrradüberweges nicht gesichert war.

Die Gemeinde Plankstadt, die die Kreisellosung befürwortete und ein weiteres Planänderungsverfahren ablehnte, war deshalb bereit, dem NABU Ausgleichsmaßnahmen für den Landschaftsverbrauch durch die Straße zuzusichern. "Hierdurch war es plötzlich möglich," erklärte Baumann, "eine seit Planungsbeginn kategorisch abgelehnte Forderung des NABU zuerfüllen, nämlich die Feldhecke im Bereich des Bahndammes zu erhalten." An dieser Stelle zeigte Herr Baumann einige Dia-Aufnahmen der Feldhecke und seiner Bewohner (Insekten, Schmetterlinge, Igel und Kröten) und stellte heraus, warum die Erhaltung einer ca. 60-jährigen Hecke für den Naturschutz eine besondere Bedeutung habe und diese auf keinen Fall durch Straßenbegleitgrün ersetzbar sei.

Zugesichert wurden dem NABU außerdem eine Untertunnelung der Straße zum Schutz wandernder Tierarten, die Ausweisung eines weiteren 1,56 ha großen Biotops in der Nähe des Schützenhauses, eine Baumallee, entlang des Radweges nach Eppelheim und die Errichtung von Trockenmauern anstelle von Beton-Stützmauern. 

Planungspannen und die Kosten für die Gemeinde Plankstadt

Im zweiten Teil der Veranstaltung erläuterte Gemeinderat Ulf-Udo Hohl (GLP) etliche Planungsfehler, deren Korrektur die Gemeinde Plankstadt nun teuer zu stehen kommen.

Er wies darauf hin, daß bereits im Flächennutzungsplan von 1981 große Gebiete zwischen dem heutigen Ortsrand und der Ostumfahrung als Bauerwartungsland ausgewiesen sind. Darauf gründet sich die heutige Diskussion über die Bewertung der Flächen, die für die Ostumfahrung, die landwirtschaftlichen Nutzwege und den Fahrradüberweg zur Verfügung gestellt werden müssen. Die Kosten schwanken dabei von etwa DM 12,- pro qm bei Ackerland bis zu DM 200,- / DM 250,- pro qm bei Bauerwartungsland. Diese Kostenfrage erschwert die Realisierung des geforderten Fahrradüberweges. Nach dem Druck der Elternbeirate und den Protesten der Bevölkerung wird die in Aussicht gestellte Radwegbrücke demnach von den Gemeinden Plankstadt und Eppelheim finanziert werden müssen. Der Rhein-Neckar-Kreis hat jedoch die Förderfähigkeit nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz in Aussicht gestellt.

Gemeinderat U. Hohl wies daraufhin, daß zunächst auch die Gemeinde Plankstadt diese Querungshilfe im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens angemahnt hatte. Als Pleite muß dann jedoch bezeichnet werden, daß diese Forderung zurückgezogen wurde, um die schnelle Realisierung der Straße zu gewährleisten.

Für den Kreis schlägt weiterhin die in der Planung vergessene Querungshilfe (Schutzinsel für Radfahrer und Fußgänger) auf Höhe des Bruchhäuser Weges zu Buche. Da auch dieser Übergang häufig von der Bevölkerung in Anspruch genommen wird, stellt sich die Frage nach einer weiteren Brücke zum Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer. Dazu kommen noch die Kosten für den zu errichtenden Gehweg entlang des Bruchhäuser Weges, die zur Zeit noch nicht vollständig zu beziffern sind.

Noch völlig unklar sei auch der Verlauf der "Kurpfalzroute" - eines auch überregional bedeutsamen Radwegs. Dieser Radweg wird von der Ostumfahrung fünf mal gekreuzt.

Als weitere Panne bezeichnete Gemeinderat U. Hohl die Tatsache, daß bei der Planung des Regenrückhaltebeckens die Abwasser von der Ostumfahrung nicht berücksichtigt wurden. Eine neue Kalkulation und Dimensionierung der Zuleitung zum Regenrückhaltebecken mußte in Auftrag gegeben werden. Hierdurch werden weitere geschätzte Kosten DM 500.000,- mehr für die Ostumfahrung entstehen, die der Kreis bezahlen soll.

Als Fazit des Abends und der anschließenden Diskussion läßt sich festhalten, daß das Straßenbauamt nur die Belange des Autoverkehrs im Auge hatte und bei Belangen der sogenannten schwächeren Verkehrsteilnehmer und des Naturschutzes nur auf starken äußeren Druck reagierte. Diese Interessen hätten von der Gemeinde bereits in der Planungsphase wahrgenommen werden müssen. Auch für die Zukunft ist es wichtig, den Druck auf die Gemeinde und den Kreis aufrechtzuerhalten, damit die geforderte Radwegebrücke nicht in Vergessenheit gerät.

S.K.

 

Auf der letzten Sitzung der Grünen Liste Plankstadt (GLP) im Gasthaus "Engel" wurde eine Presseerklärung der Bundestagsabgeordneten Dr. Angelika Köster-Loßack von Bündnis 90 / Grüne zum beabsichtigten Verkauf der Eisenbahnerwohnungen an private Kapitalgesellschaften behandelt.

Vorstandsfrau Sigrid Schüller sprach ihre Genugtuung darüber aus, daß die Position der Grünen Liste Plankstadt (GLP), die in mehreren öffentlichen Erklärungen deutlich gemacht wurde, ihren Niederschlag in der Erklärung der grünen Bundestagsabgeordneten gefunden hat.

Der Wortlaut der Erklärung lautet:

 

   

Pressemitteilung

   
 

783 Eisenbahnerwohnungen im Wahlkreis Heidelberg / Schwetzingen 
von Privatisierung betroffen

Zum Stand der Privatisierung der Bahn-Wohnungen hat Dr. Angelika Köster-Loßack, Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Heidelberg / Schwetzingen, schriftliche Fragen an die alte Bundesregierung eingereicht. In der jetzt vorliegenden Antwort wird die Zahl der betroffenen Wohneinheiten im Wahlkreis aufgelistet: 439 in Heidelberg, 239 in Plankstadt und 95 in Schwetzingen. Die von der alten Bundesregierung beabsichtigte Privatisierung ist an der Ablehnung durch den Hauptpersonalrat beim Präsidenten des Bundeseisenbahnvermögens gescheitert. Dieser sah die sozialen Belange der Miterinnen und Mieter durch den geplanten Verkauf mißachtet. Im Moment finden im neuen Infrastrukturministerium Gespräche auf Spitzenebene statt, um zu einem Ergebnis im Sinne aller Betroffenen zu kommen.

"Bei der Privatisierung der Bahnwohnungen stehen für mich die Interessen der Mieterinnen und Mieter an erster Stelle", so Frau Köster-Loßack. Dabei müsse ihnen die Möglichkeit gegeben werden, ihre Wohnungen zu kaufen. In Fällen, wo dies nicht möglich ist, wäre es auch denkbar, daß die Kommunen die Wohnungen erwerben. 

"Bevor man an einen Verkauf der Eisenbahnerwohnungen denkt, muß sichergestellt sein, daß auf die jetzigen Mieterinnen und Mieter keine erheblichen Mieterhöhungen zukommen", fordert Frau Köster-Loßack. Sie will sich auch weiterhin für eine soziale Lösung dieses für viele Menschen in der Region wichtigen Themas einsetzen.

 
 
 

 

Gemeinderat Ulf- Udo Hohl wies darauf hin, daß Gespräche mit Vertretern anderer Gemeinden geführt wurden, die ebenfalls von einem möglichen Verkauf von Eisenbahnwohnungen betroffen sind. Ziel sei es eine gemeinsame Position zu erarbeiten, und in den jeweiligen Kommunen zur Diskussion zu stellen.

HO

Hauptpersonalrat verweigert Zustimmung - GLP fordert Gemeindeverwaltung zum Handeln auf

Eisenbahnersiedlung: Auf ihrer letzten Sitzung im Gasthaus "Engel" befaßte sich die Grüne Liste Plankstadt (GLP) mit der aktuellen Entwicklung beim geplatzten Verkauf der Eisenbahnerwohnungen.

Vorstandsfrau Sigrid Schüller begrüßte ausdrücklich die Weigerung des Hauptpersonalrats beim Präsidenten des Bundeseisenbahnvermögens, dem Verkauf von 18 Eisenbahnwohnungsgesellschaften an das Bieterkonsortium der Landesentwicklungsgesellschaften (LEG) für 7,1 Milliarden DM zuzustimmen.
Die GLP habe nicht in den Chor derjenigen eingestimmt, die Lobeshymnen über die sozialen Standards der LEG sangen, sondern darauf hingewiesen, daß sich dieses Konsortium in seinen finanziellen Absichten nur unwesentlich von den anderen Konkurrenten unterscheiden würde und hohe Risiken für einen nachhaltigen Mieterschutz bestünden.

Gemeinderat Ulf- Udo Hohl erinnerte an seine Anfrage in der letzten Sitzung des Gemeinderats, in der er Zweifel an der Zustimmung des Hauptpersonalrats geäußert habe. Diese Einschätzung habe sich als richtig erwiesen. Ein Gutachten des Hauptpersonalrats komme zu dem Schluß, daß bei dem Erwerberkonsortium der LEG-Gruppe "das Verwertungsinteresse eines Erwerbers" im Mittelpunkt stehe und "nur nachrangig und eingeschränkt das Interesse am Fortbestand" der Eisenbahnersiedlungen.
Hohl bezog sich des weiteren auf eine Pressemitteilung von Klaus Meyer, Vorsitzender des Hauptpersonalrats beim Präsidenten des Bundeseisenbahnvermögens, der die vorgelegten Vertragsentwürfe der LEG-Gruppe dahingehend kritisierte, daß sie "inhaltlich nicht dem Interesse des berechtigten Personenkreises an einer dauerhaft abgesicherten Nutzung der Wohnungen" gerecht werden. Im Gegenteil, die vorgelegten Vertragsentwürfe würden dem Bieterkonsortium die Möglichkeit geben "durch erhebliche Mieterhöhungen und zunehmende Bestandsverwertung die Sozialeinrichtung Eisenbahnwohnungsgesellschaften mittelfristig zu entwerten und aufzulösen."
Hohl vertrat die Auffassung, daß die abgewählte CDU/ FDP Regierung bei ihrem Ausverkauf bisher sozial gebundener Immobilien ein bestimmtes Klientel bedienen wollte. Anders sei es nicht zu erklären, daß ein besseres Angebot (8,1 Milliarden DM) mit günstigeren Konditionen für die Mieter ausgeschlagen wurde.

Das Ergebnis der anschließenden intensiven Diskussion faßte Vorstandsmitglied Bernd Schmid-Auffarth in den folgenden Forderungen zusammen: Die GLP ist für den Erhalt der Eisenbahnwohnungsgesellschaften in der bisherigen Form, weil dies den Interessen der Mieter und Eisenbahner am besten entspreche. Sofern jedoch auch die neue Regierung eine Privatisierung in Betracht ziehe, komme nur ein Verkauf an die jetzigen Mieter und die betroffenen Kommunen in Betracht. Die GLP fordere deshalb die Verwaltung der Gemeinde Plankstadt erneut auf, sich mit der Gewerkschaft der Eisenbahner (GdED) und dem Bundesverkehrsministerium ins Benehmen zu setzen, um eine für Mieter und Gemeinde praktikable und günstige Lösung zu erreichen.

uhl

Schreiben an Frau Gila Altmann, MdB und Herr Albert Schmidt, MdB

betr: geplante B535

 

Plankstadt, den 13.10.98

Liebe Gila Altmann,
lieber Albert Schmidt,

Die Grüne Liste Plankstadt kämpft seit mehr als 15 Jahren, zusammen mit anderen Organisationen, gegen die geplante vierspurige autobahnähnliche B 535 im Bereich Schwetzingen/Plankstadt.

Im Wahlkampf haben wir uns deshalb auch sehr deutlich für eine Verkehrswende eingesetzt. Von einer SPD / Grünen Regierung erwarten wir ein Moratorium beim Strassenbau mit einer detaillierten Überprüfung und Novellierung des Bundesverkehrswegeplans.

Wir wissen, daß dies gerade beim autofixierten Kurs der SPD nicht leicht sein wird, haben aber das feste Vertrauen, daß sich die grüne Handschrift in den verkehrspolitischen Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen niederschlagen wird. Noch sind wir zuversichtlich, enttäuscht uns also nicht.

Viele liebe Grüße
Grüne Liste Plankstadt

Landwirtschaft zwischen Naturschutz und Wirtschaftlichkeit

Die Grüne Liste Plankstadt (GLP) schloß sich am letzten Wochenende einer Fahrradtour zum Hockenheimer Rheinbogen an, die auf Anregung von Dr. Angelika Köster-Loßack, MdB und Bundestagskandidatin von Bündnis 90 / Die Grünen vom Ortsverband Hockenheim organisiert wurde. Die über 50 Interessierten aus Hockenheim und Umgebung ließen sich trotz widriger Wetterbedingungen die Gelegenheit zur Information über Landwirtschaft und Naturschutz nicht entgehen. Adolf Härdle, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen im Hockenheimer Gemeinderat und selbst Agraringeneur, und Uwe Heidenreich vom BUND führten die Teilnehmer und informierten sie ausführlich und anschaulich an dern verschiedenen Stationen.

Zunächst besuchten die Teilnehmer den Mörschhof, der von Ernst Schmitt bewirtschaftet wird. Er begrüßte die Gruppe herzlich und stellte seinen Hof, einen Landwirtschaftsbetrieb mit Milchviehhaltung, vor. Der Name seines Hofes, von "Morsch" hergeleitet, deute bereits an, mit welchen schwierigen Bewirtschaftungsbedingungen er zu kämpfen habe. Der Grundwasserspiegel sei teilweise sehr hoch und der Boden habe einen hohen Humusanteil. Auf diesem moorigen Gelände watscheln jetzt Hunderte von Gänsen. Landwirt Schmitt wies darauf hin, daß der Milchpreis zur Zeit bei 58 Pfennig pro Liter liege und bei weitem für eine wirtschaftliche Milchproduktion nicht ausreiche. Andererseits müsse er für den im Hof stehenden Schlepper über DM 150.000,- aufwenden. Um die Milchquote, den Interventionspreis und die AGENDA 2000 der EU rankte sich dann auch eine kontroverse Diskussion.

Die Renaturierung des "alten Kraichbaches" und der sogenannte "Kunstwiesenanbau" im 19. Jahrhundert konnten sich die Teilnehmer als nächstes anschauen. Durch ein ausgeklügeltes Bewässerungssystem wurde die Ertragsfähigkeit der Wiesen und die Umgebung bewässert und die Ertragsfähigkeit der Wiesen verbessert. Heute befinden sich auf einigen stillgelegten Flächen Streuobstwiesen, die mit in die Biotopvernetzung Hockenheims miteinbezogen werden sollen.

Auch bei der anschließenden Wiesenlandschaft des Hockenheimer Rheinbogens wurde deutlich, welche Nutzungskonflikte zwischen dem Naturschutz, Landwirten und dem Landverbrauch durch Bebauung und Straßenbau in unserer dicht besiedelten Region entstehen.

Die Städte Heidelberg, Mannheim, Schwetzingen und weitere Gemeinden, die sich zu einer "Wasserversorgung Kurpfalz" zusammengeschlossen haben, haben im Rheinbogen Wasserschutzgebiete eingerichtet, die bei Bedarf des Trinkwasser für die Region aus dieser letzten größeren Wasserreserve entnehmen werden. Die dort ansässigen Landwirte wurden gezwungen, ihre Wiesen nur noch extensiv zu nutzen.

Besonders die Plankstadter Teilnehmer freuten sich dann, den Bioland Zahn in der Seewaldsiedlung wieder zu besuchen. Landwirtschaftsmeister Wolfgang Zahn führte durch seinen nach ökologisch-dynamischen Prinzipien wirtschaftenden Betrieb. Nach seinen praktischen Erfahrungen sei es möglich, ohne Einsatz von Chemie Ackerbau zu betreiben. Unkrautbekämpfung betreibt es mechanisch mit dem Hackstriegel. Neben Gerste, Weizen, Sonnenblumen und Sojabohnen baut er Speisekartoffeln und zusätzlich eine kleine Fläche mit Gemüse an, die er in seinem kleinen Hofgeschäft direkt verkauft.In diesem Jahr begann er auch mit einer kleinen Schweinemast, die er mit eigenem ungespritzten Futter versorgt. Über die Vitalität der Schweine - bei freiem Auslauf - konnten sich die Teilnehmer ein Bild machen. 

Den Nachmittag ließen die Teilnehmer auf dem Johanneshof in gemütlicher, rustikaler Atmosphäre ausklingen, wobei die gewonnenen Eindrücke die Teilnehmer weier beschäftigten. Die Beobachtung, daß die Landwirte ein Zusatzeinkommen benötigen, z.B. indem sie eine Besenwirtschaft betreiben, Pensionspferde aufnehmen oder Lohnarbeit anbieten, um zwei Generationen versorgen zu können, fiel besonders auf. Ein weiteres Gesprächsthema war die erforderliche Eigenvermarktung der landwirtschaftlichen Produkte durch Hofverkauf, Wochenmarkt oder den Aufbau eigener Vertriebswege.

Die Bundestagskandidatin Dr. Angelika Köster-Loßack bedankte sich bei den Organisatoren für den zwar anstrengenden, aber lehrreichen Nachmittag durch den Hockenheimer Rheinbogen.

Die Vorschläge ein "Grünes Weinfest" bei Harald Hans, grüner Nebenerwerbswinzer, und ein "Öko-Schlachtfest" auf dem Biolandhof von Wolfgang Zahn durchzuführen, fanden begeisterten Anklang.

SiS

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