Frauenfrühstück in Brühl mit Angelika Köster-Loßack, Bundestagsabgeordnete von B90 / Die Grünen

Nach längerer Pause war die Bundestagsabgeordnete Dr. Angelika Köster-Loßack wieder zu Gast beim Frauenfrühstück der Grünen Ortsverbände und Listen aus der Region. 
Nach einem reichhaltigen Frühstück im Gasthaus zum "Alten Bahnhof" berichtete Frau Köster-Loßack von ihrer parlamentarischen Arbeit in Berlin. Ihre Hauptaufgabe sei zur Zeit die Vorbereitung einer Reform der Hermes-Bürgschaften. Diese Aufgabe falle ihr in der Fraktion der Bündnisgrünen auf längere Zeit alleine zu, da Christian Ströbele durch den eingesetzten Untersuchungsausschuß zum CDU-Spendenskandal vollauf beschäftigt sei und tonnenweise Papier zu lesen habe.
Eine Reform der Hermes-Bürgschaften war im Koalitionsvertrag zwischen der SPD und den Grünen vereinbart worden, da diese staatlichen Ausfallbürgschaften für Exporte deutscher Unternehmen wegen fragwürdiger Projekte wie Großstaudämme, Rohstofferschließungsprojekte, Rüstungsexporte und Atomkraftwerke neu geregelt werden müssen. Die Zielsetzung der Reform sei, so führte Köster-Loßack weiter aus, klare Spielregeln zu entwickeln, bei denen ökologisch und sozial fragwürdige sowie finanziell hochriskante Projekte frühzeitig ausgeschlossen werden können. Dafür sollten Zukunftsmärkte für kleinere und mittlere Unternehmen in Asien und Lateinamerika erschlossen werden, um so die Binnenwirtschaft der Entwicklungsländer zu stärken.
Auch bei dieser Reform erwartet Köster-Loßack, daß sich die Verhandlungen mit der SPD schwierig gestalten, da innerhalb der SPD keine einheitliche Meinung vorherrscht: "Es ist, als ob man es mit zwei unterschiedlichen Parteien zu tun hat." 
Während das SPD-geführte Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Grünen sich für eine Neuregelung bei den Hermes-Bürgschaft einsetzen, äußere sich der Wirtschaftsminister und Bundeskanzler kritisch über eine solche Reform.
Auf Widerstände von Teilen der SPD sei zunächst auch die Einsetzung einer Enquete-Kommission zu Ethik und Recht in der Medizin bzw. Gentechnik gestoßen. Frau Köster-Loßack zeigte sich erleichtert, daß diese Enquete-Kommission dennoch eingesetzt wurde.

In der anschließenden Gesprächsrunde berichtete Monika Schrott-Pollmann, Neulußheim, von der Bundesdelegierten-Konferenz von Bündnis90/Die Grünen in Karlsruhe, bei welcher der Atomausstieg im Vordergrund stand. Leider habe die Forderung für einen kurzfristigen Atomausstieg, wie ihn auch der Kreisverband Hardt der Bündnisgrünen in einer Resolution beschlossen habe, keine Mehrheit auf dem Parteitag gefunden. Sie stellte fest, daß auch in dieser Angelegenheit die Vereinbarungen und Ziele des Koalitionsvertrages zwischen Bündnis90/Die Grünen und der SPD von der Regierung nicht eingehalten wurden.
Eine Gruppe von Alleinerziehenden aus der Region nahm die Gelegenheit wahr, mit der Abgeordneten von Bündnis90/Die Grünen zu sprechen. Sie begrüßten die neue gesetzliche Regelung, ein gemeinsames Sorgerecht für Kinder eintragen zu lassen. Trotzdem seien noch einige Defizite im Scheidungsrecht und Kindschaftsgesetz festzustellen und zudem die Umsetzung von richterlichen Beschlüssen nicht gewährleistet. Abhilfe bei einigen Problemen könnte das Einsetzen eines Schlichters bringen, da die größten Gewinner bei einer Scheidung immer die Anwälte seien.
Weiterhin wurden die Pleite der Sparkasse Schwetzingen und das laufende Gerichtsverfahren, die Zukunft des Hockenheim-Ringes und die Petition gegen die B535 angesprochen. 
Die anwesenden Frauen waren sich einig, daß diese Treffen regelmäßig weitergeführt werden sollten. Sie fördern den Austausch über Gemeindegrenzen hinweg und informieren über Vorgänge im Wahlkreis sowie die "große Politik" in Berlin.
Schü

 

Trotz Dauerregens fand sich eine handvoll Unentwegter bereit das "Zeitzeloch" zu begehen. Das Biotop "Zeitzeloch" liegt zwischen dem Altenheim Sancta Maria und der Schwetzinger Oststadt und präsentierte sich dem Besucher frühlingshaft mit seinem zarten Grün und den blühenden Wildbäumen.

Unter Führung von Frau Dr. Uta Erichsen wurde zunächst der südliche Teil des Terrains inspiziert. Hier hat sich der konsequente Einsatz für das Biotop bereits ausgezahlt. Nur wenig Müll war dort abgelagert. Die Prospektbündel, die von Unlust geplagte Verteiler, hier bevorzugt verstauen, werden weniger, nachdem die entsprechenden Verlage und Firmen informiert wurden.

Im nördlichen Bereich ist das Zeitzeloch jedoch einen Müllkippe. Der Müll wird vornehmlich über die Straße nach Schwetzingen (L543) abgeladen. Zwar konnten im letzten Jahr durch das Aktionsbündnis gegen die B 535 erhebliche Müllmengen entfernt werden, dennoch ist eine grundlegende Säuberung nur von der Strassenseite her möglich. Wie zu hören war, hält sich die Verwaltung der Gemeinde Plankstadt nicht für befugt einen solche Maßnahme zu unterstützen, weil dabei Privateigentum in Anspruch genommen werden müßte. Ein unbefriedigender Zustand, der auch durch den beim Herumstreifen gesammelten Müll nur unwesentlich verbessert wurde. Nach einer guten Stunde war die Begehung beendet und der kleine Trupp war mit sich durchaus zufrieden.

ho

Auf der letzten Montagsrunde der GLP im Gasthaus "Engel" berichtete Gemeindrat Ulf-Udo Hohl über einen Besuch beim Städtischen Verkehrsbetrieb ( SVE ) in Eßlingen.
Eingeladen hatte dazu die Grün- Alternative Liste Schwetzingen ( GAL ), die, im Rahmen ihrer Studie "Nahverkehr unter Strom", Kontakte mit dem SVE geknüpft hatte. Ziel der Fahrt war es das dortige ÖPNV System und den praktischen Einsatz von Oberleitungsbussen kennenzulernen. Neben Gemeinderat Hohl nahm aus Plankstadt Klaus Lehmann vom BUND Rhein-Neckar teil.
Begrüßt wurde die Gruppe durch Finanzbürgermeister Schiebel, dem politischen Chef der Verkehrsbetriebe, Betriebsleiter Veith, Werksleiter Obenland und Dipl. Ing. Stiller von Dornier System Consult.

Dipl. Ing. Stiller erklärte während einer Testfahrt mit einem Duo-Bus die Entstehung und den Betrieb des Duo-Bus Systems. Die Entwicklung und Erprobung dieses Systems, das Elektro- und Dieselantrieb verbindet, wurde seit 1975 vom Bundesministerium für Forschung und Technologie gefördert. Das eigentliche Förderprogramm war auf 18 Jahre ausgelegt und endete 1997. Der Eßlinger Verkehrsbetrieb arbeitete dabei mit den Firmen AEG, Dornier und Mercedes-Benz zusammen. Das Planfeststellungverfahren und der Bau der Strecken lagen in den Händen von Dornier unter Leitung Dipl. Ing. Stiller.
Mit dem Duo-Bus wurde ein Fahrzeugtyp entwickelt, der zu dem elektrischen Antrieb noch einen leistungsstarken Dieselmotor erhielt. Für Stiller liegt der Vorteil in einer flexiblen Linienführung und unbeeinträchtigten Betriebsbereitschaft bei Stromausfall.
Betriebsleiter Veith habe erläutert, daß der Duo-Bus auch heute noch das Rückgrat der SVE ausmache. Der reine O-Bus werde vor allem in verkehrlich stark belasteten Bereichen von Eßlingen eingesetzt. Hinzu kommt, daß der SVE nur für 50% des Eßlinger ÖPNV zuständig ist. Die andere Hälfte wird von 2 privaten Verkehrsunternehmen betrieben, die nur Dieselbusse einsetzen. Sämtliche Eßlinger Verkehrsunternehmen sind Teil des Verkehrs- und Tarifverbundes Stuttgart ( VVS ).

Der Vorteil des O-Busses ist sein abgasfreier und lärmarmer Betrieb: "Es war ein Unterschied wie Tag und Nacht als der Duo-Bus während der Fahrt von Diesel- auf Strombetrieb umstellte", betonte Hohl. Der Lärm sei wie weggeblasen gewesen und er habe die ruhige Busfahrt genossen. Beim Wechsel des Antriebs müsse das Fahrzeug kurz anhalten und den Trichter ein- oder ausfahren. Veith habe darauf hingewiesen , daß der umweltfreundliche O-Bus diese Funktion besonders bei zu großer Busdichte optimal entfalte. Den Fahrkomfort einer Straßenbahn könne der O-Bus zwar nicht erreichen, er könne diese aber dort gut ersetzen, wo sich eine Straßenbahnlinie betriebswirtschaftlich nicht rechne. Die Kosten für einen Duo-Bus belaufen sich auf 1,5 für einen O - Bus auf eine Million DM.
Veith habe bedauert, daß sich im Laufe der Zeit immer mehr Gemeinden in Deutschland vom Oberleitungsbus verabschiedet hätten. Von ursprünglich 60 Gemeinden sind nur noch Eßlingen, Solingen und Eberswalde übriggeblieben. Dagegen habe das System in anderen Ländern eine Renaissance erlebt. Besonders in Zürich sei durch die Kombination von Straßenbahnen , Duo- und O-Bussen ein äußerst leistungsfähiges ÖPNV Netz entstanden. Ein ähnliches System konnte sich der Eßlinger Betriebsleiter auch für den Rhein-Neckar Kreis gut vorstellen.

Nach dem Ende der Sonderfahrt, die auch eine Besichtigung des Betriebshofs mit einschloß, baten die freundlichen Gastgeber zu Tisch ins Clubhaus der SG Eintracht Sirnau/ Eßlingen. Ein intensiver Gedankenaustausch verband sich mit einer aufgelockerten Konversation bei der die Eßlinger ihren Gästen jegliche Unterstützung anboten.
Ein Rundgang durch die weitgehend geschlossene, mittelalterliche Altstadt der früheren freien Reichsstadt Eßlingen beschloß das umfangreiche Programm.
In der anschließenden Diskussion wurde darauf hingewiesen, daß sich O-Busse in das ÖPNV Konzept der GLP durchaus integrieren lassen. Der Konzepte gebe es inzwischen genug. Was notleide sei der politische Wille sie auch umzusetzen. 
Wieweit die in Eßlingen anwesende MdL Grünstein ( SPD ) in ihrer autofixierten Fraktion etwas bewegen könne, müsse offen bleiben.

ho

Peter Hastetter-Breunig referierte über Brühler Hilfe für Dourtenga in Burkina Faso

Burkina FasoZur Veranstaltung: "Praktische Hilfe in Afrika - Hoffnung oder Illusion?" hatte die Grüne Liste Plankstadt (GLP) ins Nebenzimmer des Gasthof "Adler - le Pacific" geladen. In einem umfangreichen und anschaulichen Dia Vortrag berichtete Peter Hastetter-Breunig über die Städtepartnerschaft Brühl und Dourtenga in Burkina Faso. In seiner Begrüssung erinnerte GLP Vorstandsmitglied Bernd Schmitt-Auffarth an zurückliegende "Dritte Welt Projekte" der GLP, an die wieder angeknüpft werden sollte. Peter Hastetter-Breunig, Inhaber des Buchladens "Bücherinsel" in Brühl und Mitglied im dortigen Förderverein "Dritte Welt", informierte zuerst über Land und Leute.

Burkina Faso - "Land der Unbestechlichen" war, unter der Bezeichnung Obervolta, Teil der französischen Kolonie Westafrika. 1960 wurde es in die Unabhängigkeit entlassen.
Die Elite ist französisch geprägt, französisch ist auch die Amts- und Verständigungssprache in einem Land das von 100 verschiedenen Stämmen mit unterschiedlichen Sprachen bewohnt wird. Moslems, Christen unterschiedlicher Konfession und Anhänger von Stammesreligionen leben ohne Spannungen zusammen.
Burkina Faso befindet sich wegen seiner geographisch ungünstigen Binnenlage und nur geringen hochwertigen Rohstoffen im toten Winkel des Investitionsinteresses.
Die defizitäre Handelsbilanz und die Anbindung an den französischen Franc führen zu einer starken finanziellen Abhängigkeit von Frankreich. Das Land ist mit 1,3 Milliarden Dollar verschuldet. Der Wirtschaftsverkehr wird über den Flughafen in der Hauptstadt Quagadougou, vornehmlich aber über eine Eisenbahnverbindung in die Elfenbeinküste oder über den Hafen Lome in Togo abgewickelt.
Das Land von der Grösse der alten Bundesrepublik, das größtenteils aus Trockensavanne besteht, streift im Norden die Sahelzone und im Süden den tropischen Äquatorialgürtel. 11 Millionen Menschen bewohnen Burkina Faso, allein eine Million konzentrieren sich mit steigender Tendenz in der Hauptstadt Quagadougou. Der Mangel an Arbeit zwingt viele Bewohner dazu in der Elfenbeinküste nach Arbeit zu suchen. 20% der Bevölkerung halten sich dauerhaft im Ausland auf.
Das Vieh ist wie in vielen Gebieten Afrikas Ausdruck für Wohlstand und Status, der Boden überweidet und ausgelaugt ist. Die Energieversorgung wird durch den Einsatz von Holz sichergestellt, sodaß eine starke Abholzung die ökologischen Defizite noch verstärkt.
Mit einem Militärputsch wurde 1983 versucht, die Korruption zu begrenzen und durch Alphabetisierungs- und Aufforstungskampagnien die wirtschaftlichen Grundlagen zu verbessern. 82% der Bevölkerung sind Analphabeten. Trotz traditioneller Widerstände halten diese Kampagnen an.

Die Partnerschaft zwischen Brühl und Dourtenga, das 200km südöstlich von Quagadougou liegt, wurde vom Förderkreis "Dritte Welt" in Brühl initiiert. Vorbild war dabei die Stadt Ladenburg, die seit längerer Zeit eine Verbindung mit der Stadt Garango in Burkina Faso eingegangen war. Nach einem positiv verlaufenen Besuch in dem 12000 Einwohner zählenden Dourtenga wurde ein erfolgreiches Brunnen- und Wasserpumpenprogramm in die Wege geleitet. Unterstützung erhielt der Förderkreis seit 1997 durch die Gemeinde Brühl, was Anfang 1999 mit der Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunde durch Bürgermeister Göck in Dourtenga endete.

Mit aussagekräftigen Dias, die bei diesem Besuch im Februar 1999 entstanden unterstrich Hastetter-Breunig die handfeste Hilfe des Brühler Förderkreises. Unterstützt wurden Projekte beim Brunnenbau und der Versorgung mit Pumpen. Durch Schulpatenschaften werden zudem die Kinder von Dourtenga mit Schreibmaterial versorgt und in der Schule verkostet. Der Referent war selbst Mitglied der Brühler Delegation und verstand es auf sämtliche Fragen sehr anschaulich zu antworten. Landschafts- und Ortsaufnahmen wechselten ab mit Tanzszenen beim offiziellen Empfang durch Präfekt und Stammesfürsten unter dem Palaverbaum. Bilder aus dem Alltag der Menschen folgten auf die Übergabe eines Medikamenten-Kühlschranks für die Sanitätsstation. 
Ein ehrgeiziges Projekt ist "Licht für Dourtenga". Mittels Solarkraft sollen die Lehrer, die Sanitäter, Hebammen und der Präfekt Solarstrom erhalten, da jegliche Stromversorgung fehlt. Erste Anfänge sind gemacht und sollen ausgebaut werden.

An die mit viel Beifall aufgenommene Dia-Schau schloß sich eine Diskussion an, in der neben viel Anerkennung und Zustimmung auch einige kritische Stimmen zu vernehmen waren. Letztere sprachen vom humanitären Tropfen auf den heißen Stein. Die Beschenkten hingen dauerhaft am Tropf, weil sie auch langfristig nicht die Mittel hätten, um sich selbst zu helfen.

Ho

Ende Januar trafen sich die Mitglieder der Grünen Liste Plankstadt (GLP) und des Ortsvereins Eppelheim von Bündnis90/Die Grünen im Nebenzimmer des "Gasthaus Engel". Ziel dieses Treffens war ein Informations- und Gedankenaustausch über Themen, die beide Gemeinden betreffen.

Gemeinderat Ulf-Udo Hohl, Plankstadt, und Hartmut Nickisch-Kastner, Eppelheim, begrüßten die zahlreichen Gäste aus Eppelheim und Plankstadt und übernahmen die Gesprächsleitung, um durch das prall gefüllte Programm zu führen.

Zunächst wurde über die weiterführenden Schulen in Eppelheim und Schwetzingen gesprochen, die von Plankstädter Schülern besucht werden. Gemeinderat Hohl konnte mit der von Bürgermeister Mörlein in Eppelheim kolportierten Meinung aufräumen, daß Plankstadt Zuschüsse an das Hebel-Gymnasium in Schwetzingen zahle, während die Stadt Eppelheim mit dem Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium leer ausgehe. Nur über den Zweckverband "Unterer Leimbach", dem Träger der Schwetzinger Realschule, beteilige sich die Gemeinde Plankstadt mit einem Zuschuß zu den Sachkosten. Stadträtin Christa Balling-Gündling berichtete, daß momentan 168 Schüler aus Plankstadt das Gymnasium und 42 die Realschule in Eppelheim besuchen. In dem Bericht schimmerte durch, daß die Stadt Eppelheim Überlegungen anstelle, bauliche Veränderungen an der Realschule vorzunehmen. Bürgermeister Mörlein möchte dazu die Gemeinde Plankstadt zur Kasse bitten.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt betraf die Fahrradbrücke über die Ostumfahrung von Plankstadt. Da Verhandlungen beim Grundstückskauf nicht zum Erfolg führten, wird ein neues Planfeststellungsverfahren zum Bau der Fahrradbrücke einzuleiten sein. Nach Einschätzung aller Anwesenden wird damit erst in einigen Jahren mit dem Bau der Fahrradbrücke begonnen werden. Stadträtin Balling-Gündling berichtete, daß wie in Plankstadt auch in Eppelheim die Gewerbegebiete weiterwachsen. Eppelheim habe deshalb ein Interesse daran, den Verkehr auch über die Gemarkung Plankstadt und die Ostumfahrung zu leiten.

Beim Thema Jugendzentrum wurde festgestellt, daß der Wechsel der Leiterin bzw. Leiters immer zu einen Bruch bei den Besucherzahlen im Jugendhaus führe. Boris Reiser berichtete ausführlich vom Jugendzentrum Plankstadt, das nun langsam wieder zum Leben erweckt wird. Geplant seien in naher Zukunft die Wahl eines Jugendrates, weitere Konzerte und Parties sowie die Teilnahme am Ferienprogramm. Stadträtin Regina Czechanowski beklagte den personellen Zustand des Eppelheimer Jugendzentrums, daß zur Zeit nur mit einer halben Stelle besetzt ist. In Eppelheim werde derzeit über die weitere Stellenbesetzung beim Jugendzentrum diskutiert. Eppelheim beschäftige zudem regelmäßig einen Zivildienstleistenden zur Entlastung der Leitung, was in Plankstadt bis jetzt immer aus rechtlichen Gründen abgelehnt wurde.

Der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) in der Region war ein weiteres Thema, das wegen seiner Aktualität angesprochen wurde. Die Eppelheimer Grünen baten die Plankstädter alles in ihrer Macht stehende zu unternehmen, um den Ausbau der Straßenbahn von Eppelheim über Plankstadt nach Schwetzingen zu ermöglichen. Ulf-Udo Hohl informierte die Anwesenden, daß die in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie nun zur Stellungnahme vorliege. Bereits jetzt werde die technische Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit einer solchen Strecke bestätigt. Aber Verwaltung und Mehrheit des Gemeinderates seien nach wie vor nicht bereit, vor dem Bau der vierspurigen B535 die Zustimmung zum Bau einer Straßenbahn zu geben.

Zum Schluß des Abends wurde noch über den Wasserturm von Eppelheim gesprochen. Dieses Eppelheimer Kulturdenkmal wird regelmäßig für Besichtigung geöffnet, steht für Ausstellungen und Konzerte sowie für Vereine kostenlos und ohne weitere bürokratische Auflagen zur Verfügung. Dieses Konzept wäre nach einhelliger Meinung der GLP auch für den Plankstadter Wasserturm erstrebenswert.

Schü

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