Manfred Kern, MdL, im Gespräch mit der GLP

Die Grüne Liste Plankstadt (GLP) lud zu einem ihrer Treffen den Landtagsabgeordneten Manfred Kern (Grüne) ein. Die GLP wollte sich ein Bild über die Flüchtlingsunterbringung im Kreis und die Verteilung auf die einzelnen Gemeinden machen. Der Rhein-Neckar-Kreis (RNK) sucht in allen Gemeinden nach Standorten, ein Containerdorf zu errichten, einem Hotel oder ähnliches. Auch Plankstadt werde sich hier nicht verweigern können, auch wenn die Öffnung der Tompkin-Barracks in Schwetzingen zunächst Druck aus der Standortsuche nehme, so Kern.

Die GLP erkundigte sich bei Kern über die gesetzlichen Rahmenbedingungen für diese Flüchtlinge, die sich noch im Asylverfahren befinden und auf den Bescheid warten. Von Interesse war auch die Frage, wie die Gemeinde auf die Unterbringung von Asylbewerbern zu reagieren habe. So informierte Kern, dass nach drei Monaten die Schulpflicht für Kinder greife. Zunächst würden Integrationsklassen angeboten. Dazu wäre es gut, wenn eine Schule Räumlichkeiten zur Verfügung stelle. Der Besuch eines Kindergartens sei freiwillig, aber auch hier könne mit höheren Anmeldezahlen gerechnet werden. Für die Asylbewerber bestünde keine Residenzpflicht mehr. Sie könnten Bekannte und Verwandte auch in anderen Bundesländern besuchen. Ab ca. 100 Flüchtlingen gäbe es einen hauptamtlichen Sozialarbeiter des Kreises vor Ort, der sich um die bürokratischen Vorgänge wie Anträge, Leistungsbescheide und Krankenscheine kümmere. Generell erhalte ein Asylbewerber in den ersten 15 Monaten nur dann eine Arbeitserlaubnis, wenn für die angebotene Stelle weder ein Deutscher noch ein EU-Bürger zur Verfügung steht (Nachrangigkeit). Allerdings könnten als Motivationsanreiz Körperschaften und Kirchen Arbeit bei geringem Entgelt anbieten. Anschließend sprach man über Einkaufsmöglichkeiten, die rechtliche Beratung und weitere Bedürfnisse der Flüchtlinge.

Zum Schluss bedankte sich Stefan Klein im Namen der GLP für das rasche Zustandekommen dieses Treffen und die hilfreichen Informationen bei Manfred Kern.

sch

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