Auf der letzten Montagsrunde der GLP war die Ausweitung und Verschärfung des Krieges in Afghanistan Thema
der Sitzung. Am Ende der Debatte wurde folgende Stellungnahme einstimmig beschlossen:
Der Krieg in Afghanistan hat sich 2009 weiter verschärft - und immer mehr Menschen sterben. Bei dem von der
Bundeswehr zu verantwortenden Bombardement zweier entführter Lastwagen starben an die 150 Menschen, darunter
viele Zivilisten. Aber auch die Zahl der getöteten Soldaten steigt an. Fast allein 500 ausländische Soldaten
starben in diesem Jahr, die Zahl der afghanischen Soldaten zählt niemand.
Die Bundeswehr führt im Norden des Landes immer mehr Offensivoperationen durch und wird immer heftiger von
Aufständischen angegriffen. Das alles nach 8 Jahren Krieg. Der Bundestag hat vorige Woche das Mandat für
die Bundeswehr um ein Jahr verlängert. Der real existierende "militärisch-industrielle Komplex"
in den USA macht massiv Druck auf den US-Präsident und Friedensnobelpreisträger Barack Obama. Dieser
bezeichnet das Blutvergießen in Afghanistan als notwendigen Krieg und hat deshalb die Entsendung weiterer
30.000 US-Soldaten angekündigt.
Eine weitere Aufstockung der Bundeswehr von 4.500 auf 7.000 Mann ist im Gespräch. Die Fortsetzung des Afghanistan-Krieges
wird zu weiteren Opfern führen. Die Parallelen zum Vietnam Krieg werden immer deutlicher. Die GLP spricht
sich deshalb dafür aus, die deutschen Truppen bis Ende 2010 abzuziehen. Dieses Signal soll die anderen NATO
Staaten, in denen wie in Deutschland die Mehrheit der Bevölkerung den Krieg ablehnt, bewegen ihre Truppen
ebenfalls abzuziehen.
Eine Lösung des Konflikts muss durch Verhandlungen und zähe Diplomatie unter Einbeziehung der regionalen
Mächte gesucht werden.
ho
Pressebericht der GLP vom 14.12.2009