Tücken der Privatisierung

Kommunale Dienstleistungen auf dem Prüfstand

Die Montagsrunde der Grünen Liste Plankstadt (GLP) befasste sich aus aktuellem Anlass im "Gasthaus Engel" mit der zunehmenden Privatisierung kommunaler Dienstleistungen.
Dieser Prozess erfolgt bisher in Plankstadt unspektakulär aber schleichend. So wurden in der letzten Zeit die Kernzeitbetreuung der Humboldtschule, die Pflege einiger Grünlagen und Friedhofsarbeiten fremd vergeben. Im nächsten Winter soll der Winterdienst folgen.

Die hoch gepriesene Privatisierung von Dienstleistungen durch die Verwaltung und Teile des Gemeinderats zeigt erste Schwächen und hat einen Dämpfer erhalten. Nur durch das Zusammenwirken günstiger Umstände konnte eine Beerdigung abends mit Flutlicht zu ende gebracht werden. Die beauftragte Privatfirma, die das Begräbnis beschließen sollte, erschien nicht. Die vorgesehene Arbeitskolonne war ausgefallen, das Rathaus verwaist. Eine Kommunikation zwischen Rathaus und Privatfirma unterblieb.
Die Hinterbliebenen, welche die Grabstätte abends nochmals aufsuchten, standen vor dem noch offenen Grab. Die von allen Privatisierungsfreunden geforderte Pietät bei der Ausführung der Friedhofsarbeiten ist hier nicht erkennbar.

Die Vorkommnisse zeigen, dass wohnortnahe Dienstleistungen, in diesem Fall, die des Bauhofs, nicht ohne weiteres zu ersetzen sind. Die Montagsrunde vertrat die Auffassung, dass Kernbereiche, welche die kommunale Selbstverwaltung ausmachen, mit eigenen Kräften in Gemeinderegie durchzuführen sind. Die Tendenz bürgernahe Leistungen mittels betriebswirtschaftlicher Argumentation zu privatisieren, fördere die fortschreitende Entfremdung dieser Leistungen und das Lohndumping.
Während die Grüne Liste (GLP) und SPD den Bauhof in Plankstadt beibehalten wollten, unterstützen PlaLi und Teile der CDU den Kurs von Bürgermeister Schmitt Leistungen auszugliedern und zu privatisieren.

ho

Pressebericht der GLP vom 5.02.2010

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