Begrüßungsrede zum Amtsantritt von Bürgermeister Jürgen Schmitt durch die GLP-Fraktion


Gemeinderatssitzung vom 13.10.2008

Herr Bürgermeister Schmitt, meine Damen und Herren,

das Votum der Plankstadter Wähler für Sie als Bürgermeister signalisierte vor allem zwei Erwartungen:
1. Unabhängigkeit von lokalen Interessengruppen und
2. Lösungskompetenz bei den vielfältigen kommunalpolitischen Sachfragen
Beides gilt es jetzt in die Alltagspraxis der Gemeindepolitik umzusetzen. Wohl wissend, wie schwierig das im Einzelfall sein kann, hoffen wir auf gutes Gelingen. Für Sie ist es, Zitat aus dem Mitteilungsblatt der Gemeinde vom 09.10., der verheißungsvolle Anfang einer neuen Zeit, das Schmitteinander. Ein großes Wort, das mit Leben erfüllt werden muss.
Eine Voraussetzung für den von allen gewünschten Erfolg ist die Zusammenarbeit im Gemeinderat und mit dem Gemeinderat. Hier lässt sich einiges verbessern, bspw. baut eine gute Vorbereitung der Sitzungen das Informationsgefälle zwischen Rat und Verwaltung ab. Die Arbeit in den Ausschüssen ist dabei ebenso hilfreich wie sachorientierte Redebeiträge und eine zu Ergebnissen führende Sitzungsleitung. Nebenbei bemerkt erspart es auch überlange Mitternachtssitzungen!

Die Einarbeitungszeit bis zur Etablierung eines neuen Gemeinderats Mitte nächsten Jahres kann spannend, vielleicht auch spannungsreich sein, und das für alle Beteiligten. Wir wünschen uns, dass sie gegen bürgermeisterliche Hybris, die Selbstüberhebung, die das Amt als Risiko mit sich bringen kann, gefeit sein mögen. Das Hauptorgan der Kommune und damit der politischen Willensbildung ist der Gemeinderat mit dem Bürgermeister als stimmberechtigten Vorsitzenden. Die wichtige Aufgabe des Verwaltungschefs sehen wir eher funktional, weniger hierarchisch abgehoben. Im Sinne einer republikanischen Ratsverfassung ist der Bürgermeister mehr Bürgerpräsident als Bürgerkönig, auch wenn manche öffentlichen Rituale das Gegenteil nahe zulegen scheinen.
Jedenfalls sind Plankstädter Gemeinderäte keine Statisten oder Erfüllungsgehilfen der Verwaltung, das war früher einmal. Vielmehr sind sie gewohnt kraftvoll, manchmal auch temperamentvoll zu beraten und zu entscheiden. Der Gemeinderat in seiner Gesamtheit befindet sich nicht im intellektuellen Vorruhestand!

Die großen Themen der Kommunalpolitik sind aus dem Wettbewerb der Bürgermeisterkandidaten bekannt. GLP-Vorstand und -Fraktion hatten Gelegenheit, in einem Gespräch ihre Vorstellungen und Konzepte kennen zu lernen: Ortskern, Soziales, Bildung, Verkehr, Verwaltung und Wirtschaftsförderung. All dies fand in ihrer Amtseinführungsrede Erwähnung. Wir würden gerne ergänzen: Natur und Umwelt, z.B. Biotopvernetzung, Energiekonzepte für Alt- und Neubauten, privat und kommunal. Das "Wieslocher Modell" eines energieoptimierten Schwimmbades mit Turnhalle z.B. könnten wir uns auch für Plankstadt vorstellen.
Diese Konzepte finden bis auf einige Details unsere Zustimmung und wir werden sie kritisch bewerten und je nach Ergebnis unterstützen.

Herr Bürgermeister Schmitt, als Langstreckenläufer sind sie ausdauergeübt und leistungsorientiert. Diese Fähigkeiten werden sie im Amt auch einsetzen müssen, am Willen besteht kein Zweifel. Aber jeder Läufer braucht auch seine Aufwärmzeit und muss danach seine Kräfte einteilen. Denn nicht der Beginn wird belohnt, sondern das durchhalten!
Das Amt des Bürgermeisters wird sie als kommunalpolitischer Neuling zwangsläufig prägen und sie werden dem Amt in der Öffentlichkeit ein Gesicht geben.
Faszinierend ist die Welt der Wünsche, doch hart im Raume stoßen sich die Tatsachen.
Sie haben es selbst formuliert: die Gemeinde ist vielfältig und unberechenbar, Interessenkonflikte und Meinungsverschiedenheiten werden nicht ausbleiben, auch wenn man nicht gleich aus jedem Dorfstreit ein Welttheater machen muss.

Wir wünschen Ihnen für Ihren Start in das anspruchsvolle Amt vollen Erfolg und uns allen eine gute Zusammenarbeit für unsere Gemeinde.
Vielen Dank.

Winfried Wolf für die GLP-Fraktion

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